Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik - BMZ

Handlungsfelder und Perspektiven der Kommunalen Entwicklungspolitik
ab (s. Kapitel 2.4). So entwickeln sich zunehmend Dreieckspartnerschaften
zwischen Kommunen aus verschiedenen
Ländern. Immer häufiger laden deutsche Kommunen auch
eine oder mehrere ihrer Partnerkommunen zu themenbezogenen
Konferenzen ein, aus denen sich Ringpartnerschaften
oder themengeleitete Netzwerke entwickeln, die einen Austausch
auf hohem fachlichem Niveau darstellen.
2.3.2 Arbeitsfelder der transnationalen
Zusammenarbeit von Kommunen
Kommunale Partnerschaften bieten ein breites Themenspektrum
für die Zusammenarbeit. Die klassischen Be reiche
Kultur, Gesundheit und Soziales sowie Aus- und
Weiterbildung 44 stehen dabei immer noch oben auf der
Agenda der Zusammenarbeit. Aufgrund der wachsenden
Einsicht in die Notwendigkeit einer nachhaltigen Politik kristallisieren
sich allmählich aber auch neue Handlungsfelder
heraus, vor allem im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung
sowie auf dem Feld der kommunalen Selbstverwaltung.
Die nordrhein-westfälische Stadt Würselen engagiert sich mit dem
französischen Morlaix im Rahmen einer Dreieckspartnerschaft in
der afrikanischen Stadt Réo - Foto: Stadt Würselen
Angesichts dieser Entwicklung kommt auch der Begriff der
„kommunalen Außenpolitik“ 42 in die Diskussion. Diese auf
Internationalisierung der Kommunen zielende Entwicklung
entspricht auch den Zielen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit,
die sich heute mehr denn je als globale
Zukunftspolitik 43 versteht.
Insbesondere im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung
verfügen deutsche Kommunen mittlerweile über ein
umfangreiches Wissen, das aktuell durch die Aufstellung
von strategischen Klimaschutzkonzepten durch die Klimaschutzinitiative
des Bundesministeriums für Umwelt (BMU)
gefördert wird. Das von der Servicestelle Kommunen in der
Einen Welt (SKEW) in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft
Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW)
und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden
durchgeführte Projekt „50 Kommunale Klimapartnerschaften
bis 2015“ bietet hier eine Vielzahl von Anknüpfungspunkten
für klimaschutzinteressierte Kommunen in
Deutschland (s. Kasten). 45
Die kommunale Selbstverwaltung gilt als weiterer
„Exportschlager“ in der Entwicklungszusammenarbeit. 46 Die
besondere Expertise der deutschen Kommunen kann einen
wertvollen Beitrag zum Aufbau demokratischer und selbst
verwaltender Strukturen sein. Denn demokratische Regie-
42 Siehe www.rgre.de/partnerschaftsarbeit.html
43 Vgl. Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz: Rede im Rahmen des politikwissenschaftlichen
Hauptseminars der Universität Bonn zum Thema
„Entwicklungspolitische Beziehungen Deutschlands zu Afrika“ am 20.
Januar 2011 in Bonn, online: www.bmz.de/de/presse/reden/Sts_Beerfeltz/2011/Januar/20110120_rede.html
44 Vgl. Ausführung: Welche Themen und Aktivitäten können Gegenstand
der kommunalen Partnerschaft sein?, in Servicestelle Kommunen in
der Einen Welt: Partner in alle Richtungen – Gestaltung und Nutzen
kommunaler Partnerschaften, Ein Praxisleitfaden, Dialog Global, Heft 9,
Bonn, 2005, S.46ff., online: www.service-eine-welt.de/publikationen/
publikationen-start.html
45 Vgl. Servicestelle Kommunen in der Einen Welt: 50 Kommunale Klimapartnerschaften
bis 2015, Vorstudie, Schriftenreihe Material, Heft
42, Bonn 2010, online: www.service-eine-welt.de/images/text_material-1930.img
46 Mende, Claudia: Exportschlager kommunale Selbstverwaltung, in:
„Welt-Sichten“, Magazin für globale Entwicklung und Ökumenische
Zusammenarbeit, 12-2010/01
44 > DIALOG GLOBAL 28