Gewalt und Zwang in der stationären Psychiatrie - Aktion Psychisch ...

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Abb. 2 100 1200 1000 800 600 400 200 0 Zivilrechtliche Unterbringungen in Essen 1996 1128 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 Unterbringungs genehmigungen 88 123456789012 123456789012 123456789012 123456789012 49 17 1234567 1234567 12345678901234 12345678901234 BTB-Zuführungen Polizei anwesend Körperliche Gewalt Zivilrechtliche Unterbringungen in Essen 1. Halbjahr 1997 1200 1000 800 600 400 200 0 539 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 1234567890123 Unterbringungs genehmigungen 21 19 7 123456789012 123456789012 1234567 1234567 12345678901234 BTB-Zuführungen Polizei anwesend Körperliche Gewalt
3.) Subjektives Erleben der Betroffenen Hier kann ich keine genauen Zahlen liefern, sondern nur Erfahrungswerte mitteilen. In etwa 30% der gewaltsam erfolgten Unterbringungen wird mir in späteren Anhörungen von dieser Gewalt berichtet. Auf die Gesamtzahl gesehen ist dies eine verschwindend geringe Zahl – angesichts des Einzelschicksals aber nicht zu vernachlässigen. IV. Einflußmöglichkeiten des Gerichts Ich möchte mich jetzt der Frage zuwenden, ob und ggfs. wie das Gericht Einfluß geltend machen kann, um eine möglichst gewaltfreie Zuführung zur Unterbringung zu ermöglichen. 1.) Wahl der materiellen Rechtsgrundlage In der Vergangenheit wurde in der Literatur der Standpunkt vertreten, daß die Gerichte durch die Wahl der Rechtsgrundlage der Unterbringung Einfluß auf die Art und Weise der Behandlung des Patienten bzw. der Patientin und somit wohl auch auf die Frage der Gewaltsamkeit der Einweisungssituation nehmen können. So bestand die Meinung, daß die landesrechtliche Unterbringung vorzuziehen sei15 . Aufgrund der weitergehenden Verfahrensgarantien in den Landesgesetzen sei eine bessere Achtung der Rechte der Betroffenen gewährleistet. Andere Literaturstimmen plädierten dagegen für eine vorrangige Anwendung der zivilrechtlichen Unterbringung. In diesem Verfahren sei ein individuelles Eingehen auf die Betroffenen möglich, zudem könne das Gefährdungsdenken dem Fürsorgegedanken Platz machen16 . Da mit der Reform des Betreuungsrechts das Verfahren einheitlich geregelt ist (vgl. § 70 I FGG), gelten die verfahrensrechtlichen Argumente nicht mehr. Auch materiellrechtlich sind die Unterschiede nicht mehr gravierend. Die Landesunterbringungsgesetze sind seit 1992 weitgehend novelliert worden, und es haben durchgängig fürsorgerische Gesichtspunkte Eingang gefunden. Auch die Essener Zahlen belegen, daß die Rechtsgrundlage der Unterbringung letztendlich für die Gewaltfrage keine Rolle spielt. Es gibt einen relativ gleich hohen Anteil von Verfahren, in denen die Polizeipräsenz bzw. eine körperliche Gewaltanwendung erforderlich war. 2.) Ausnutzen der verfahrensrechtlichen Möglichkeiten des FGG Ein weiterer Ansatzpunkt wäre das Ausnutzen der gesetzlich eingeräumten Verfahrensmöglichkeiten. 15 MARSCHNER, R & P 1986, 47 ff. 16 BERGENER(Hrsg), a.a.O., S. 48. 101
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Gefördert durch das Bundesminister
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für Notfallpsychiatrie D.H. Hughes
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Literatur 1 M. S. HUMPHREYS, E. C.
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35 D.E. McNIEL and R.L. BINDER: Cor
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