Bericht der Bundesregierung 2012 - netzwerkB

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 165 – Drucksache 17/10500Angaben der Landesregierung:Politische Instrumente zum ThemaGewalt gegen Frauen z. B.Aktions-/ArbeitspläneAngaben des Landes zu vom Land geförderten AngebotenFrauenhäuser bzw. Frauen- undKinderschutzhäuser und gesamtePlatzzahlZufluchtswohnungen und gesamtePlatzzahlFachberatungsstellen für vonGewalt betroffene FrauenInterventionsstellenFachberatungsstellen bei sexuellerGewalt/FrauennotrufeFachberatungsstellen für vonsexuellem Missbrauch BetroffeneFachberatungsstellen für Opfer vonMenschenhandelFachberatungsstellen für Opfer vonZwangsverheiratungFachberatungsstelle zuFachberatungsstellen für Lesbenund Trans*-MenschenFachberatungsstellen für Frauenmit BehinderungenGesamtumfang der LandesförderungRechtliche Grundlage fürFörderungKommunale Ko-Finanzierung alsVoraussetzung der Landesfinanzierung?Unterschiede bei der Zuwendung,z. B. für Frauenhäuser und FachberatungsstellenQualitative Vorgaben für dieFörderungVerankerung im Thüringer Familienfördergesetz/Artikel 2, ThüringerChancengleichheitsfördergesetz, Landesaktionsplan134; insgesamt 181 BetreuungsplätzeAmbulante Beratung an allen Frauenhäusern4 (thüringenweit flächendeckend)111 hier auch Beratung zum Ausstieg aus der Zwangsprostitution2Interventionsstellen: 340.000 €, Frauenhäuser: 679.000 €Die Förderung ist festgelegt in der „Thüringer Verordnung zur Förderung vonFrauenhäusern und Frauenschutzwohnungen“ vom 7.12.2007.Jährliche BeantragungLand fördert Frauenhaus erst, wenn Kommune zugesagt hat, dass mindestens1 volle Stelle pro Frauenhaus finanziert wird, eine landesgefördert (fachlicheSicherstellung) und eine kommunal (Beratung und Unterkunft),Interventionsstellen werden vom Land ohne kommunale Förderung finanziert.Frauenhäuser und Frauenzentren werden über ein Gesetz und die entsprechendenRechtsverordnungen vom Land gefördert.Qualifizierung und Anzahl des Fachpersonals sowie minimale Leistungen sindin der oben genannten Verordnung festgelegt. Alle Frauenhäuser, die vom Landgefördert werden, haben Leistungs-, Finanzierungs- und Prüfvereinbarungennach § 75 Abs. 2 SGB XIILeistungsvereinbarungen mit den Kommunen sollen ebenfalls der Qualitätssicherungdienen.