Die städtebauliche Optimierung von ... - optirisk.de

Zudem bestehen Investitionsrisiken aufgrund weiterer ökologischer Sachverhalte, betreffend
1. Kontaminationen von Böden, Ablagerungen/Auffüllungen ≥ Z 1.2, die nicht Gegenstand
von behördlich anzuordnenden Gefahrenabwehrmaßnahmen sind (Hauptkostenanteil),
2. abfallrechtliche Aufwendungen für die Hoch- und Tiefbausubstanz,
3. den Rückbau und die Entsorgung von über- und unterirdischen Anlagen,
4. schädliche Veränderungen der natürlichen Bodenstruktur (Baugrundverschlechterung),
5. durchzuführende Abfallberäumungen und
6. Kontaminationen des Grundwassers (bei Baugrubenwasserhaltungen).
Die Beseitigung all dieser Risiken (theoretisches maximales Investitionsrisiko) würde einen Kostenaufwand
von ca. 975 T€ (zusätzlich zur Beseitigung der behebungspflichtigen Lasten/Inanspruchnahmerisiko)
erfordern.
Die Beseitigung dieser Risiken ist jedoch umweltrechtlich bei Beibehaltung des Status quo nicht
erforderlich. Kosten fallen nur dann an, wenn im Rahmen der Standortentwicklung die oben aufgeführten
Positionen 1. - 6. berührt werden. Je nach Art der Standortentwicklung wird unterschiedlich
in Böden eingegriffen, werden Rückbau oder Teilrückbau, Entsorgung von Anlagen usw. erforderlich.
Unterschiedliche Standortentwicklungskonzepte beanspruchen somit differenzierte Anteile dieses
theoretischen maximalen Investitionsrisikos. Beispielsweise fallen bei Konzepten ohne Eingriffe in
den Boden keine Kosten gem. Pos. 1 (s. o.) an.
Die im BAND 5 aufgeführten Standortentwicklungskonzepte beanspruchen Kosten für die Beseitigung
des jeweiligen Investitionsrisikos in Höhe von 2 % bis max. 23 % des theoretischen maximalen
Investitionsrisikos je nach Konzeptvariante.
Die Finanzierung von Altlastensanierungen bei verschiedenen Eigentümern stellt in der Praxis oft
ein schwerwiegendes Problem dar. Dabei dominiert häufig die Streitfrage, wie Gesamt-
Sanierungskosten zwischen Flurstückseignern gesplittet werden sollen:
a) pauschal dividiert durch die Anzahl der Eigentümer,
b) pauschal anteilig nach Flurstücksgröße,
c) real nach Anteil der Sanierungskosten je Flurstück (sehr aufwändig) oder
d) gewichtet nach dem Haupt-Verursacher des Schadens.
Wie auch immer die Kostensplittung vorgenommen wird, ist dazu eine vertragliche Vereinbarung
notwendig. Das am Modellstandort Jena Tanklager festgestellte Sanierungserfordernis hat dazu
geführt, dass auf privatrechtlicher Ebene nunmehr eine Vereinbarung über die Kostenteilung des
Eigenanteils an der Sanierungsuntersuchung einschließlich Sanierungskonzept getroffen wurde.
Die Parteien sind sich darin einig, dass aufgrund des unverhältnismäßig hohen Aufwandes der
geringe Anteil der Kosten der Erbengemeinschaft auf die restlichen Eigentümer entsprechend aufgeteilt
wird. Vorerst bleiben die Flächen im jeweiligen Eigentum.
Land Thüringen, Städte und Gemeinden bedienen sich bei der Flächenentwicklung oft eines Dritten.
So hat z.B. die LEG Thüringen als Geschäftsbesorger des Freistaates Thüringen bei der Entwicklung
von Flächen des Sondervermögens ‚WGT-Liegenschaften Thüringen’ sowie durch Städte
und Gemeinden beauftragter Entwicklungsträger für Industrie- und Gewerbeflächen weitgehende
Erfahrung. Inanspruchnahmerisiko und Teile des Investitionsrisikos werden hier von der LEG Thüringen
nach vorhandener Grundstücksverfügbarkeit übernommen.
Die hauptsächlichen Förderinstrumente zur Sanierung von Altlasten im Land Thüringen sind im
Kapitel 3.8.3 detailliert aufgezeigt.
Für den Modellstandort Jena Tanklager liegt ein Freistellungsbescheid vor. Im Rahmen der Zusage
von Zuwendungen für die derzeit vorgenommenen Sanierungsuntersuchungen wurde das ‚Sondervermögen
WGT-Liegenschaften Thüringen’ ausgenommen. Hier sind 100 % der anteiligen Kosten
zu übernehmen, damit künftig auch der Gesamtanteil der Sanierungskosten.
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