Die städtebauliche Optimierung von ... - optirisk.de

Weitere spezielle Entwicklungshemmnisse
Folgende, das Projekt tangierende Probleme werden an dieser Stelle aufgeführt:
- Eine aufwändige Grundlagenermittlung der Bestandsdaten sowie unklare Verwaltungsstrukturen
und Ansprechpartner kosten viel Zeit und tragen somit hemmend zur Standortentwicklung
bei. Brachflächen-/bzw. Baulückenkataster und Behördenwegweiser für
Bauherren und Investoren sind flächendeckend als Informationsbasis herauszubilden.
Einige Kommunen bedienen sich hier bereits Geografischer Informationssysteme.
- Speziell in Ostdeutschland stimmt an vielen Standorten historisch bedingt (Volkseigentum)
die ehemalige Nutzungsgrenze nicht mit den Flurstücksgrenzen überein, bzw. ist
der Eigentümer des Gebäudes nicht immer auch Eigentümer des Grundstücks. Daher
stellen hier bodenordnende Maßnahmen den ersten Schritt zur Entwicklung der Brachflächen
dar.
- Bei innerstädtischen Standorten sind häufig auch Belange des Denkmalschutzes (Baudenkmal,
Bodendenkmal) zu berücksichtigen und können insbesondere den Verwertungsinteressen
von Grundstückseigentümern bzw. der Rentierlichkeit von Vorhaben
entgegen stehen. In die Abwägung konträrer Interessenslagen sind die Denkmalschutzbelange
in diesem Fall gleichberechtigt neben ökologischen und ökonomischen Aspekten
einzubeziehen. Der Denkmalstatus von Gebäuden (Einzeldenkmal) kann aufgrund steuerrechtlicher
Bestimmungen unter bestimmten Vorrausetzungen aber auch Investitionen
befördern.
- Baugrundstücke in Überschwemmungsgebieten müssen prinzipiell den jeweiligen Rahmenbedingungen
zum Hochwasserschutz entsprechen. Dies kann für die bauliche Nutzung
des Standortes ein Entwicklungshemmnis darstellen, lässt sich jedoch nicht verallgemeinern.
- Ein aufgrund der Spezifik und des Umfanges hier nicht behandeltes Thema ist das des
‚merkantilen Grundstücksminderwertes’. Unter diesem Begriff ist der theoretische Wertverlust
zu verstehen, der beim Grundstücksverkauf angesichts des Umstandes anfallen
würde, dass sich auf dem Grundstück Altlasten befunden hatten. In einem Teilthema des
REFINA-Forschungsprojektes SINBRA wird diese Problematik behandelt.
- Ebenfalls im Zusammenhang mit den ökologischen Sachverhalten hier nicht behandelt
wurden die Fragen der Fundmunition/Blindgänger. Hier sei nur auf die umfangreiche Literatur
und die klare Rechtslage verwiesen.
3.8.3. Altlasten und Fördermittel
Eine Standortentwicklung altlastenbehafteter Grundstücke ist ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln
kaum möglich. Nachfolgend werden die hauptsächlichen Förderinstrumente zur Sanierung
von Altlasten im Land Thüringen aufgezeigt:
Gefördert werden jegliche Maßnahmen, die auf der Grundlage einer erteilten Freistellung nach
Art.1 § 4 Abs.3 des Umweltrahmengesetzes der deutschen Demokratischen Republik vom 29.Juni
1990 (GBl.I Nr. 42 S. 649) i.d.F. des Art.12 des Gesetzes zur Beseitigung von Hemmnissen bei der
Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von Investitionen vom 22. März 1991
(BGBl.I S. 766) vom 22.03.1991 (GBl. I S.766) finanziert werden. Der Antrag auf Freistellung musste
fristgerecht gestellt werden und ein Freistellungsbescheid vorliegen. Die Freistellung kann an
Dritte übertragen werden.
Richtlinie des Freistaats Thüringen für die ‚Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur’ (GA) – GA-Richtlinie
Teil II: Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur
Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen für den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur,
soweit diese für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft erforderlich ist.
Förderfähig ist die Wiederherrichtung von brachliegenden Industrie- und Gewerbegeländen; hierzu
gehören auch Maßnahmen zum Abbruch von Gebäuden, Rückbaumaßnahmen und Maßnahmen
190 | REFINA: | Projektbericht