Die städtebauliche Optimierung von ... - optirisk.de

zur Beseitigung von Altlasten, soweit diese für eine wirtschaftliche Nutzung der Flächen erforderlich
und wirtschaftlich vertretbar sind (Kosten-Nutzen-Nachweis).
Zuwendungsempfänger ist der Träger der Maßnahme. Maßnahmeträger kann eine Gebietskörperschaft
oder ein kommunaler Zweckverband sein, der der Kommunalaufsicht untersteht. Der
Maßnahmeträger kann die Ausführung, den Betrieb und die Vermarktung des GA-geförderten Infrastrukturprojektes
an juristische Personen (z.B. LEG Thüringen), die auf Gewinnerzielung ausgerichtet
sind, übertragen.
Der Grundstückserwerb ist nicht förderfähig, ist allerdings bei der Zuwendung nachzuweisen. Die
LEG Thüringen nutzt im Rahmen der Entwicklung von Projekten vielfach diese Fördermöglichkeit.
Zum Zeitpunkt der Erschließung des Standortes wird die Beseitigung der Altlasten gleichzeitig vorgenommen.
Zu diesem Zeitpunkt sind in den seltensten Fällen die späteren Investoren bekannt.
Eine städtebauliche Optimierung des Vorhabens zur Einsparung von Kosten bei der Beseitigung
von Altlasten gestaltet sich in der praktischen Umsetzung sehr schwer.
Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz, Umwelt und Forsten für die
Förderung von Maßnahmen zur Altlastenbehandlung im Freistaat Thüringen – Förderrichtlinie Altlasten
Förderfähig sind Maßnahmen der
- Erkundung, Untersuchung und Gefährdungsabschätzung
- Sanierungsuntersuchung und –planung
- Sanierung
- Überwachung und Eigenkontrolle
von altlastenverdächtigen Flächen und Altlasten gem. dem BBodSchG.
Zuwendungsempfänger können sein:
- Thüringer Körperschaften des öffentlichen Rechts wie Gemeinden, Gemeindeverbände,
Landkreise, kreisfreie Städte und kommunale Zweckverbände
- sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Ausnahme des Bundes sowie
juristische Personen des privaten Rechts mit Ausnahme noch nicht privatisierter Treuhandunternehmen
- natürliche Personen.
Ausgeschlossen von der Förderung sind:
- Maßnahmen an Flächen, die aus dem Sondervermögen ‚WGT-Liegenschaften Thüringen’
von der LEG erworben wurden
- Maßnahmen, die auf der Grundlage einer erteilten Freistellung nach Art.1 § 4 Abs.3 des
Umweltrahmengesetzes der deutschen Demokratischen Republik vom 29.Juni 1990
(GBl.I Nr. 42 S. 649) i.d.F. des Art.12 des Gesetzes zur Beseitigung von Hemmnissen bei
der Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von Investitionen vom 22. März
1991 (BGBl.I S. 766) vom 22.03.1991 (GBl. I S.766) finanziert werden.
Als Hemmnisse im Sinne des Umweltrahmengesetzes werden insbesondere Kosten der Inanspruchnahme
zur Gefahrenbeseitigung nach BBodSchG anerkannt. Hemmnisse im Sinne der Beseitigung
kontaminationsbedingter Mehraufwendungen werden im Regelfall nicht durch die Altlastenfreistellung
gefördert. Da für den Standort keine Gefahrenabwehrmaßnahmen abgeleitet wurden,
wäre die Inanspruchnahme von Sondermitteln der Altlastenfreistellung voraussichtlich nicht
möglich.
3.8.4. Optimierungspotenziale und -effekte
Benennung der auf ökologischen Sachverhalten beruhenden
Optimierungspotenziale
Die Konfliktanalyse bietet neben den Grundlagen für die Ansätze zur Konfliktbewältigung letztendlich
auch die Möglichkeit der Fokussierung des Blickes auf die Art des standortspeziellen Optimierungspotenzials.
Denn grundsätzlich kann aus den Erfahrungen in optirisk und aus der Bearbeitung
von zahlreichen weiteren Standorten abgeleitet werden:
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