Die städtebauliche Optimierung von ... - optirisk.de

Zur Identifizierung von Inanspruchnahmerisiken für einen Standort ist es erforderlich, die Sachlage
auf die einzelnen, rechtsbezogen möglichen Verpflichtungstypen zu prüfen, was über die alleinige
Bewertung technischer Sachverhalte hinaus geht.
Von wesentlichem Interesse schließlich sind die Kosten, die bei einer verhältnismäßigen Umsetzung
zu einem gefahrlosen Zustand entstehen. Diese können mit Hilfe der ‚Monetarisierung im
eigentlichen Sinn’ ermittelt werden. Ergebnis dieser Monetarisierung ist somit die
stichtagsbezogene Einschätzung des Inanspruchnahmerisikos als Grundstücksminderwert.
Es erfolgt zunächst eine Prüfung der Standortdatenlage im Hinblick auf das Vorliegen von Haftungs-/Inanspruchnahmerisiken
bezüglich möglicher Gefahrenwirkungen und/oder ordnungsrechtlich
unzulässiger Einwirkungen, die von Anlagen, Bauwerken oder Abfällen oder von der Stoffbelastung
des Bodens ausgehen.
Für eine solche Prüfung wurde nachfolgende check-Liste entwickelt:
1 Privatrechtlich begründbare Ansprüche
1.1 Vom Standort auf Nachbarschaftsgrundstücke ausgehende nachteilige Auswirkungen
1.1.1 Grenzen
a) Bestehen Anhaltspunkte für nachbarrechtliche Ansprüche zur Errichtung oder Reparatur
von Einfriedungen bzw. die Rück- oder Vorverlegung von Einfriedungen auf die
Flurstücksgrenze?
b) Stehen zum Bewertungsstandort gehörende Gebäude/Anlagen auf Nachbargrundstücken,
die Inhalt von Schadensersatz- oder Beseitigungsansprüchen sein können?
c) Können nachbarrechtliche Ansprüche für bestehende Dachtraufen geltend gemacht
werden?
d) Können nachbarrechtliche Ansprüche bezüglich der Grenzbepflanzung (Mindestabstände)
geltend gemacht werden?
1.1.2 Medien
Führen Medien- und andere Leitungen vom betrachteten Standort auf Nachbargrundstücke
und kann deren Beseitigung/Rückbau gefordert werden?
1.1.3 Gebäude/Anlagen/Baugrund
a) Besteht Einsturzgefahr durch aufragende Bausubstanz/Anlagen auf Nachbargrundstücke?
b) Existieren Nachbarwände, aus deren pflichtgemäßem Erhalt nachbarrechtliche Forderungen
erwachsen können?
c) Besteht eine Lärmbelästigung durch die Nutzung bzw. Tätigkeiten, die zu nachbarrechtlichen
Forderungen führen können?
d) Können nachbarrechtliche Ansprüche bezüglich bestehender Bodenerhöhungen an
Grundstücksgrenzen geltend gemacht werden?
e) Führen Entsiegelungen auf dem betreffenden Grundstück zu Vernässungen/Baugrundbeeinträchtigungen
des Nachbargrundstückes, die zu entsprechenden Forderungen
führen können?
f) Bestehen Anhaltspunkte zu weiteren Sachverhalten bzgl. der Gebäude/Anlagen und
des Baugrundes, die zu nachbarrechtlichen Ansprüchen führen können?
34 | REFINA: | Projektbericht