Die städtebauliche Optimierung von ... - optirisk.de

Mit dieser Matrix wird das Altlastenrisiko in die 6 Risikoklassen (RK, siehe Legende) zerlegt, die im
Schema diagonal angeordnete Dominanzfelder bilden. Die praktische Umsetzung dieser risikobasierten
Prüfung erfolgt in der Weise, dass mit Hilfe des dargestellten grafischen Prüf- bzw. Entscheidungsschemas
für jede Altlast eine Risikoeinstufung nach schutzgutspezifischen Maßstäben
vorgenommen wird. An Hand von Prüfkriterien wird jedem standortrelevanten Schutzgut eine Position
in der betreffenden Prüfmatrix zugewiesen. Im Ergebnis dieser Prozedur fällt das Schutzgut in
das Dominanzfeld einer der 6 Risikostufen.
Die kompartimentsbezogenen standortspezifischen Sensibilitäts-/Vulnerabilitätsgrade und die jeweiligen
schutzgutspezifischen Betroffenheitsgrade sowie die Kriterien für die Standorteinstufung
werden im BAND 2 sehr detailliert erläutert.
Die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen ist von der Position des Sanierungsobjekts im dargestellten
Schema abhängig. Verhältnismäßig ist es in der Regel immer, akute Gefahren zu beheben
sowie sehr hohe und hohe Risiken zu mindern. Unverhältnismäßig ist es, Veränderungen innerhalb
des Mittel- und Niedrig-Risiko-Bereichs vorzunehmen, wenn dieser sicher erfasst und erkannt ist
bzw. keine Gefahr für andere Schutzgüter ausgeht. Als unverhältnismäßig erweisen sich in der
Regel auch diejenigen Maßnahmen, deren Ziel in der Absenkung des Risikos um mehr als nur eine
Risikoklasse besteht (außer bei akuter Gefahr und hohem Risiko). Aus diesen Ableitungen ergibt
sich als allgemeines Sanierungsziel die Erreichung eines mittleren Risikos, was natürlich standortspezifisch
zu verifizieren ist.
In den meisten Fällen beinhalten die Maßnahmen eine Verringerung des Betroffenheitsgrades, wie
mit den senkrechten roten Pfeilen in Abb. 12 dargestellt. Eine Verringerung nutzungsspezifischer
Sensibilitäts-/Vulnerabilitätsgrade als Sanierungsoption ist durch Nutzungsbeschränkungen gemäß
BBodSchG § 4 möglich (entspräche waagerecht nach links gerichteten Pfeilen im Diagramm).
Umsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei bodenschutzbezogenen Sanierungsmaßnahmen
Altlastensanierung ist eine Aktivität des nachsorgenden Bodenschutzes, die immer dann notwendig
ist, wenn in der Vergangenheit den Erfordernissen des vorsorgenden Bodenschutzes nicht hinreichend
Rechnung getragen wurde - mit der Konsequenz, dass sich dadurch ein nach heutigem Verständnis
ordnungsrechtlich unzulässiger Zustand eingestellt hat. Unzulässig im bodenschutzrechtlichen
Sinne ist, wenn die für den Standort relevanten Bodenfunktionen in gefahrenrelevanter Weise
beeinträchtigt sind.
Als Konsequenz aus der Altlastendefinition ergibt sich, dass das Ziel bodenschutzbezogener Sanierungsmaßnahmen
ausschließlich nur in der angemessenen Verringerung des Beeinträchtigungsgrades
von Bodenfunktionen bestehen kann. Die Reduktion des Altlastenrisikos auf ein Nullrisiko
ist a priori unangemessen; die Erreichung des ursprünglichen Zustandes ist zudem meist
technisch unmöglich; eine solche Forderung wäre daher unverhältnismäßig und würde die Rechtswidrigkeit
eines entsprechenden Verwaltungsaktes begründen.
40 | REFINA: | Projektbericht