Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Alle Städte stellen
auf Doppik um
Umstellung der Städte auf die Doppik
In dieser Umstellungsphase konzentriert sich die Überörtliche Prüfung auf die Einführung
des neuen Haushaltsrechts. Für die Haushaltsstrukturprüfungen kommt es darauf
an, im Sinne einer Feldforschung die von den Städten zur Einführung der Doppik
eingeschlagenen Wege und Lösungen festzuhalten:
Welche Erfahrungen sammelten die Städte bei Einführung der Doppik?
Wie war ihr Umgang mit noch nicht abschließend geregelten Fragen der Gemeindeordnung
oder der Gemeindehaushaltsverordnung?
Wie haben die Städte die Gestaltungs- und Wahlrechte in ihrer Rechnungslegung
ausgeübt?
Die dabei gewonnenen Feststellungen sind noch nicht repräsentativ, da erst drei
Eröffnungsbilanzen vorlagen. Ziel der Prüfung war es, Erfahrungen und Hinweise für
die Vorschriften zur neuen Haushaltswirtschaft zu sammeln und Grundlagen für die
Beratungen über die Verlängerungen dieser Vorschriften, die bis zum 31. Dezember
2011 befristet sind 130 , zu legen.
Bei der Erstellung der Eröffnungsbilanzen führen Wahlrechte zu Bilanzen mit unterschiedlicher
Aussagekraft. Die Wertansätze der Eröffnungsbilanz haben Auswirkungen
auf die Jahresergebnisse der folgenden Haushaltsjahre. So sind Abweichungen durch
die Festlegung unterschiedlicher Nutzungsdauern zu erwarten: Die Spannbreiten bei
Gebäuden lagen zwischen 25 und 80 Jahren und bei Straßen zwischen 10 und 60
Jahren.
Die Städte sind aufgefordert, die Eröffnungsbilanzen und die Jahresabschlüsse fristgerecht
zu erstellen. Nur auf Basis von gesicherten Jahresabschlüssen kann eine verlässliche
Haushaltsplanung vorgenommen werden.
Mit der Umstellung der Haushaltswirtschaft auf die Doppik wurden in den Verwaltungen
neue Softwareprodukte implementiert. In dieser Haushaltsstrukturprüfung wurde
die IT-Berechtigungskonzeption untersucht, ob es den geänderten Anforderungen
entspricht und eine Funktionstrennung im Anordnungs- und Kassenwesen im Sinne
eines wirksamen internen Kontrollsystems (IKS) gewährleistet.
8.9 Umstellung der Städte auf die Doppik
Alle geprüften Städte planten die Umstellung auf die Doppik. 13 Städte stellten zum
1. Januar 2009 und damit zum letztmöglichen Zeitpunkt auf die Doppik um.
Ansicht 57 zeigt die von den Städten gewählten Zeitpunkte für die Umstellung auf die
Doppik:
Umstellung auf die Doppik: Zeitpunkte
Jahr Zahl Städte
2006 3 Städte Buseck, Hünfeld, Schwalbach am Taunus
2007 5 Städte Flörsheim am Main, Grünberg, Lich, Solms, Hessisch Lichtenau
2008 4 Städte Bischofsheim, Dieburg, Kelsterbach, Lohfelden
2009 13 Städte alle übrigen Städte des Vergleichs
Quelle: Eigene Erhebung
Ansicht 57: Umstellung auf die Doppik: Zeitpunkte
129 Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden mit Verwaltungsbuchführung
2009 (Gemeindehaushaltsverordnung-Verwaltungsbuchführung – GemHVO-Vwbuchfg
2009) vom 2. April 2006, GVBl. I Seite 179
130 § 156 HGO, § 62 GemHVO-Doppik, § 57 GemHVO-Vwbuchfg 2009
84 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht