Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertdreißigste Vergleichende Prüfung „Gebühren und Beiträge: Erfolgsmodelle“
Verwaltungsaufwand. Hierzu sind die Regelungen der Satzungen maßgeblich. Für
Beiträge gilt dies entsprechend.
Der zeitliche Aufwand der Gebühren- und Beitragsveranlagung wurde auf der Grundlage
der Organisation der Verwaltung im Jahr 2007 ermittelt. Zur Berechnung des
Aufwands wurde die Bearbeitungsdauer für eine Veranlagung von Gebühren und Beiträgen
fachgerecht geschätzt. Hierzu wurden die Mitarbeiter der zuständigen Abteilungen
in den Körperschaften befragt und deren Angaben auf Plausibilität überprüft.
295
Ansicht 129 stellt die minimale sowie maximale Bearbeitungsdauer je Veranlagung
sowie den Median für die regelmäßig erhobenen Abfall-, Abwasser- und Wassergebühren
für den Prüfungszeitraum von 2003 bis 2007 gegenüber.
70 Min./V.
60 Min./V.
50 Min./V.
40 Min./V.
30 Min./V.
20 Min./V.
10 Min./V.
0 Min./V.
Quelle: Eigene Erhebungen und Angaben der Körperschaften
Abfall Abwasser Wasser
Ansicht 129: Mittlere Bearbeitungsdauer Abfall, Abwasser, Wasser
Die Veranlagung der Abfallgebühren verursachte eine höhere mittlere Bearbeitungsdauer
als die Veranlagung der Abwasser- und Wassergebühren. Für die unterschiedliche
Bearbeitungsdauer bei den regelmäßig erhobenen Gebühren mit ursächlich sind
die unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen.
Annähernd die gleiche Bearbeitungsdauer je Veranlagung haben Wasser- und Abwassergebühren.
Bemessungsgrundlage ist in der Regel die Menge des zugeführten
Frischwassers. Daneben kam beim Abwasser der Gebührenmaßstab der versiegelten
Fläche hinzu. Die Bemessungsgrundlagen bei den Abfallgebühren unterschieden sich:
Während die überwiegende Zahl der Gemeinden die Abfallgebühr ausschließlich nach
dem Gefäßvolumen bemaßen, legten drei Körperschaften 296 neben dem Gefäßvolumen
zusätzlich die Zahl der Hausbewohner als Bemessungsgröße zugrunde. Dies wurde
in der Bearbeitungsdauer deutlich. Sie lag über dem Median. Die höchste Bearbeitungsdauer
bei den Abfallgebühren war in Schöneck mit 59 Minuten je Veranlagung
festzustellen. Die Gemeinde ermittelte neben dem Gefäßvolumen zusätzlich das Gewicht
des entsorgten Abfalls je Gefäß.
295 Folgende Funktionen wurden berücksichtigt: Eingabe und Pflege der Nutzer-Datenbank, Ermittlung von
Verbrauchsdaten, Überwachung des Austauschs von Zählern, Verarbeitungs- und Ergebnisprüfungen,
Erstellung und Prüfung sowie Versand von Bescheiden, Anfragen und Widersprüche bearbeiten, Kassenführung,
Buchung und Zahlungsüberwachung, Mahnungen und Zwangsmaßnahmen. Für die Veranlagung
von Beiträgen wurden zusätzlich berücksichtigt: Ermittlung der Grundlagen, Vorauskalkulation,
Anliegerinformationen und -besprechungen.
296 Langenselbold, Rodenbach, Schöneck und Trebur
Mittlere Bearbeitungsdauer
Abfall, Abwasser Wasser
Minimum Maximum Median
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 163
Bearbeitungsdauer
Abfall, Abwasser,
Wasser