Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

1. Prüfungsergebnisse und Leitsätze
Prüfungsergebnisse und Leitsätze
1.1 Einhundertneunzehnte Vergleichende Prüfung „Abfallzweckverbände“ bei
15 Zweckverbänden
Die Feststellungen von allgemeiner Bedeutung finden sich in Textziffer 6 ab Seite 34.
Leitsätze:
Abfallzweckverbände dienen der sachgerechten und wirtschaftlichen Wahrnehmung
der kommunalen Aufgaben in der Abfallentsorgung.
Die ordnungsgemäße Abfallentsorgung im Einzugsbereich der Abfallzweckverbände ist
aus technischer Sicht gewährleistet. Die Entsorgungsanlagen entsprechen dem Stand
der Technik.
Den Abfallzweckverbänden ist die Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung gelungen.
Die Deponien gehen Zug um Zug in die Stilllegungs- und Nachsorgephase
über. Die Deponienachsorge ist technisch, organisatorisch und finanziell gesichert.
Die Abfallsammlung und der Abfalltransport können mit den gleichen Kosten in Eigenregie
ausgeführt werden wie durch externe Entsorgungsbetriebe. Die Kosten werden
jedoch durch die Struktur des Entsorgungsgebiets beeinflusst.
Die Kosten für Abfallverwertung und -beseitigung können durch eine Verringerung der
Restabfallquote gesenkt werden.
Fünf Verbände hatten operative Aufgaben ohne Ausschreibung an Gesellschaften, an
denen sie - oder ihre Mitglieder - beteiligt waren, übertragen.
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