Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Positive Entwicklung
der Gewerbesteuer
Verschuldung und Finanzmanagement
Ansicht 65 zeigt die Entwicklung der Steuereinnahmen in den Jahren 2003 bis 2007:
450,0 Mio. €
400,0 Mio. €
350,0 Mio. €
300,0 Mio. €
250,0 Mio. €
200,0 Mio. €
150,0 Mio. €
100,0 Mio. €
50,0 Mio. €
0,0 Mio. €
Ansicht 65: Entwicklung der Steuereinnahmen
Der Finanzplanungserlass 153 rechnete für 2008 mit einem Rückgang der Einnahmen
aus der Gewerbesteuer in Höhe von 5 Prozent. Für die Anteile aus der Einkommensteuer
wurde ein Zuwachs von 7 Prozent angenommen. Seit dem Beginn der Finanzmarkt-
und Wirtschaftskrise im Herbst 2008 gehen die Steuerschätzungen von rückläufigen
Einnahmen aus.
Mit den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer können die Städte ihre Einnahmen
gestalten. Die Potenziale zur Einnahmeerhöhung aus diesen Steuerarten ermittelt die
Überörtliche Prüfung anhand des Vergleichs der aktuellen Hebesätze für die Grund-
und Gewerbesteuer der jeweiligen Stadt mit dem obersten Quintil 154 der Hebesätze
der Vergleichsstädte. Berechnet wird ein fiktives Steuereinkommen, das die Kommunen
erzielen würden, wenn sie bei gleichbleibender Bemessungsgrundlage das oberste
Quintil der Hebesätze des Vergleichs 155 erheben würden. Danach hätten die Städte
Mehreinnahmen aus Grundsteuern in Höhe von 3,7 Millionen € und aus Gewerbesteuer
in Höhe von 13,0 Millionen € erzielen können.
8.16 Verschuldung und Finanzmanagement
Der Schuldenstand ist ein guter Indikator für die Bewertung der Haushaltsstabilität.
Kredite sind regelmäßig nicht nur das Ergebnis der kommunalen Investitionstätigkeit,
sondern auch der dazugehörigen Finanzierungsvorgänge. Stabile Haushalte mit positiven
Ergebnissen helfen den Städten, investive Ausgaben aus den laufenden Einnahmen
zu finanzieren und Kreditaufnahmen zu vermeiden. Über längere Zeiträume gehaltene
Kassenkredite beruhen auf instabilen Haushalten mit Defiziten.
153 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport; „Kommunale Finanzplanung bis 2011; Haushalts- und
Wirtschaftsführung im Jahr 2008 vom 17. Juli 2007.
154 Oberstes Quintil ist der Wert, der von den obersten 20 Prozent der Städte erreicht oder übertroffen
wird.
155 Für die Grundsteuer A: 304 Prozent; für die Grundsteuer B: 292 Prozent; für die Gewerbesteuer:
376 Prozent
2003 2004 2005 2006 2007
Grundsteuern Gewerbesteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Sonstige Steuern
und Steueranteile
Quelle: Jahresrechnungen, Hessisches Statistisches Landesamt
Entwicklung der Steuereinnahmen
Schlüsselzuweisungen
94 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht