Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertdreißigste Vergleichende Prüfung „Gebühren und Beiträge: Erfolgsmodelle“
11.2 Informationsstand und Prüfungsbeauftragter
Informationsstand: Dezember 2007 bis Februar 2009
Prüfungszeitraum: 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007
Zuleitung der Schlussberichte: 23. März 2009
Prüfungsbeauftragter: WIKOM Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG,
Frankfurt am Main
11.3 Leitsätze
Eine Gebühr oder ein Beitrag ist ein Erfolgsmodell, wenn sie die Forderungen
der Kosten- und Aufwandsdeckung, Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit
erfüllen. Eine Gebühr oder ein Beitrag stellt ein Erfolgsmodell dar, wenn es
bei
möglichst auskömmlichen Einnahmen (Kosten- und Aufwandsdeckung),
geringer Forderungslaufzeit und hoher Ausfallsicherheit (Akzeptanz) und
Effizienz der Erhebung und Beitreibung (Wirtschaftlichkeit)
die Finanzierung der öffentlichen Einrichtungen zulässt.
Die Städte und Gemeinden hätten in den Jahren 2003 bis 2007 mit kostendeckenden
Abfall-, Abwasser-, Wasser- und Friedhofsgebühren sowie aufwandsdeckenden
Erschließungs- und Erneuerungsbeiträgen ihr Ergebnis
um 24,2 Millionen € verbessern können.
Eine kurze Forderungslaufzeit bei den regelmäßig erhobenen Abfall-, Abwasser-
und Wassergebühren hängt primär von der Zahl der Einzugsermächtigungen
ab.
Die Wirtschaftlichkeit der Erhebung und Beitreibung wird von der Komplexität
der Bemessungsgrundlage bestimmt. Je einfacher die Bemessungsgrundlage
umso niedriger sind die Verwaltungskosten. Demgegenüber
steht das Ziel einer verursachungsgerechten Zurechnung der Gebühren,
was höhere Verwaltungskosten bedingt.
11.4 Gliederung
11.5 Geprüftes Risiko ........................................................................................ 147
11.6 Ergebnisverbesserung ............................................................................... 148
11.7 Rückstände............................................................................................... 148
11.8 Überblick .................................................................................................. 148
11.9 Erfolgsmodell ............................................................................................ 151
11.10 Zusammenfassende Bewertung ................................................................. 152
11.11 Kosten- und Aufwandsdeckung .................................................................. 154
11.12 Akzeptanz ................................................................................................ 160
11.13 Wirtschaftlichkeit der Erhebung und Beitreibung ......................................... 162
11.14 Ausblick.................................................................................................... 165
11.5 Geprüftes Risiko
Das geprüfte Risiko lag bei 374 Millionen €. Es umfasst die Summe der Ausgaben für
die Abfallentsorgung, die Abwasserbeseitigung, die Wasserversorgung und das Fried-
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