Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertvierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2008: Kleine Städte“
mit § 43 Absatz 1 GemHVO-Doppik vor 80 . Ein Verstoß liegt nach Ansicht der
Überörtlichen Prüfung dann vor, wenn die Bemühungen der Gemeinden,
Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu ermitteln, eingeschränkt sind. Dies erachtet
die Überörtliche Prüfung dann als gegeben, wenn generell nur für fünf Jahre vor dem
Eröffnungsbilanzstichtag Anschaffungs- oder Herstellungskosten ermittelt wurden.
Die Gemeinden legten bei vergleichbaren Gebäudetypen deutlich unterschiedliche
Nutzungsdauern zu Grunde. Eine Gemeinde schrieb die Gebäude über 50 Jahre, eine
andere über 80 Jahre ab. Eine Gemeinde wählte differenzierte Nutzungsdauern
zwischen 30 und 80 Jahren. In 15 Gemeinden wurden Nutzungsdauern von zumeist
80 Jahren unterstellt.
Die Überörtliche Prüfung erachtet Nutzungsdauern von mehr als 50 Jahren bei
Gebäuden als wenig sachgerecht. Zur Darstellung eines periodengerechten
Ressourcenverbrauchs sind die individuellen Verhältnisse in der Gemeinde zugrunde
zu legen. Weichen die gewählten von den tatsächlichen Nutzungsdauern ab, wird der
Verbrauch nicht periodengerecht erfasst. Bei Gebäudenutzungsdauern zwischen 30
und 50 Jahren hängt die Beurteilung der Sachgerechtheit von der Bau- und
Nutzungsart des Gebäudes ab.
7.13 Straßen-Infrastrukturvermögen
Straßen gehören zum abnutzbaren Anlagevermögen. Für ihre Bewertung gilt § 43
Absatz 1 GemHVO-Doppik. Danach sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten
um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Die planmäßige Abschreibung ist
grundsätzlich in gleichen Jahresraten über die Dauer, in der der
Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, vorzunehmen. Die degressive
Abschreibung kommt nur in Ausnahmefällen zum Ansatz (§ 43 Absatz 1 GemHVO-
Doppik). Außerplanmäßige Abschreibungen sind zusätzlich vorzunehmen, wenn eine
dauernde Wertminderung vorliegt (§ 43 Absatz 3 GemHVO-Doppik).
Nach Nr. 8.6 der Verwaltungsvorschriften zu § 59 GemHVO-Doppik können folgende
Bewertungsverfahren 81 angewendet werden:
Tatsächliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten
Vereinfachte Durchschnittswertmethode: Aus der Summe aller investiven Ausgaben
für den Straßenbau der letzten 30 Jahre vor dem Bilanzstichtag wird ein
Durchschnittswert ermittelt. Die Hälfte dieses Durchschnittswerts ist in der Eröffnungsbilanz
als „Straßenbestand alt“ anzusetzen. Der Betrag ist über 15 Jahre abzuschreiben.
80 Vergleiche zur Bedeutung des Anschaffungswert-Prinzips für die Aussagekraft des Jahresabschlusses
Abschnitt 7.10
81 Nr. 8.6 der Verwaltungsvorschriften zu § 59 GemHVO-Doppik - Erstmalige Bewertung (Eröffnungsbilanz):
Das Straßen-Infrastrukturvermögen ist in der Eröffnungsbilanz mit den tatsächlichen Anschaffungsoder
Herstellungskosten anzusetzen. Nach dem Grundsatz der Einzelbewertung ist mindestens jede
Straße einzeln zu bewerten. Von einer getrennten Ermittlung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten
für Straßendecke und Aufbauten (Beschilderung, Schutzplanken, etc.) kann abgesehen werden.
Sind die tatsächlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten für die Straßen der Gemeinde mit vertretbarem
Aufwand nicht ermittelbar, können alle Straßen mit einem vereinfachten Durchschnittswert in der
Eröffnungsbilanz angesetzt werden. Dieser Wert wird aus der Summe aller investiven Ausgaben für den
Straßenbau der letzten 30 Jahre vor dem Bilanzstichtag ermittelt. Der dreißigjährige Summenwert ist
mit dem Faktor 0,5 zu multiplizieren. Der so berechnete vereinfachte Durchschnittswert ist als ein Gesamtanlage
(zum Beispiel „Straßenbestand alt“) in der Anlagenbuchhaltung zu führen und auf eine
Restnutzungsdauer von 15 Jahren zu verteilen. Eine Rückindizierung und die Buchung von Anlagenabgängen
während der Restnutzungsdauer finden bei dieser Methode nicht statt.
Bei der erstmaligen Bewertung des Straßen- und Infrastrukturvermögens können auch das vom Land
Hessen angewandte Bewertungsverfahren entsprechend oder andere Bewertungsverfahren, die auf einem
sachgerechten Bewertungsmaßstab basieren (zum Beispiel Bewertung nach Schadenzustandsklassen),
verwendet werden. Die ermittelten Werte sind auf den Anschaffungs- bzw. Herstellungszeitpunkt
zu indizieren.
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 63
Nutzungsdauern
Wertansatz von
Straßen