Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

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Erhöhter Verwaltungsaufwand Umstellung der Gemeinden auf die Doppik In dieser Umstellungsphase konzentrierte sich die Überörtliche Prüfung auf die Einführung des neuen Haushaltsrechts. Für die Haushaltsstrukturprüfungen kommt es darauf an, im Sinne einer Feldforschung die von den Gemeinden zur Einführung der Doppik eingeschlagenen Wege und Lösungen festzuhalten: Welche Erfahrungen sammelten die Gemeinden bei Einführung der Doppik? Wie war ihr Umgang mit noch nicht abschließend geregelten Fragen der Gemeindeordnung oder der Gemeindehaushaltsverordnung? Wie haben die Gemeinden die Gestaltungs- und Wahlrechte in ihrer Rechnungslegung ausgeübt? Die dabei gewonnenen Feststellungen sind noch nicht repräsentativ. Die Gemeinden waren unterschiedlich weit im Umstellungsprozess fortgeschritten. Einige Gemeinden hatten erst begonnen, sich mit der Doppik zu beschäftigen, andere hatten bereits die Eröffnungsbilanz erstellt. Ziel der Prüfung war es, Erfahrungen und Hinweise für die Vorschriften zur neuen Haushaltswirtschaft zu sammeln und Grundlagen für die Beratungen über die Verlängerungen dieser Vorschriften, die bis zum 31. Dezember 2011 befristet sind 63 , zu legen. Im Prüfungszeitraum verbesserten sich die Haushaltsergebnisse der geprüften Gemeinden. Entscheidend dafür war ihre verbesserte Einnahmesituation. Die Einnahmen stiegen im Zeitraum 2003 bis 2007 von 170,9 Millionen € um 54,8 Millionen € auf 225,7 Millionen €. 7.9 Umstellung der Gemeinden auf die Doppik Von den 25 geprüften Gemeinden beabsichtigten 24, auf die Doppik umzustellen. Eine Gemeinde 64 hatte sich für die Verwaltungsbuchführung entschieden. Der Stand der Umstellung auf die Doppik war im September 2008 unterschiedlich (Ansicht 38). Er reichte von der Planungsphase bis zur Erstellung eines Entwurfs der Eröffnungsbilanz. Eine Vielzahl der Gemeinden wies darauf hin, dass ihnen die GemHVO-Doppik als Entwurf erst seit Mai 2005 zugänglich war. Sofern sich die Gemeinden mit der Einführung der Doppik vor diesem Zeitpunkt beschäftigten, herrschte große Unsicherheit. Nach dem Erlass der GemHVO-Doppik und der Verwaltungsvorschriften 65 bestehe diese Unsicherheit fort, da sich die Regelungen in Bezug auf den Ansatz und Bewertung von Bilanzposten teilweise widersprächen 66 und es insgesamt an Eindeutigkeit der Rechtsvorschriften mangele. Dies und die Vielzahl der Wahlrechte seien verantwortlich dafür, dass keine Einheitlichkeit bei der Bilanzierung von Vermögensgegenständen und Schulden gegeben sei. Insbesondere das Sachanlagevermögen könne bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz jeder Gemeinde unterschiedlich bewertet werden. Dies schränke in der Folge auch die interkommunale Vergleichbarkeit der Jahresabschlüsse künftiger Haushaltsjahre ein. Insgesamt sehen die Gemeinden die Umstellung auf die Doppik als Belastung an. Die Unbestimmtheit der Rechtsvorschriften führe zu einen erhöhten Verwaltungs- und Die GemHVO-Doppik regelt insbesondere die doppelte Buchführung, den doppischen Haushalt, die Produktorientierung, die Budgetierung, die Erstellung eines Jahresabschlusses (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang), die Kosten- und Leistungsrechnung und den konsolidierten Jahresabschluss. 62 Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden mit Verwaltungsbuchführung 2009 (Gemeindehaushaltsverordnung-Verwaltungsbuchführung – GemHVO-Vwbuchfg 2009) vom 2. April 2006, GVBl. I Seite 179 63 § 156 HGO, § 62 GemHVO-Doppik, § 57 GemHVO-Vwbuchfg 2009 64 Heringen (Werra) 65 Verwaltungsvorschriften zu den §§ 39 bis 43 und 59 GemHVO-Doppik vom 20. Februar 2007, StAnz. Seite 486 und Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik (ohne Abschnitt 10) vom 14. Mai 2008, StAnz, Seite 1419 66 Vergleiche Abschnitt 7.15 des vorliegenden Berichts 58 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht
Einhundertvierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2008: Kleine Städte“ Beratungsaufwand. Im Median bezifferten die Gemeinden ihre Aufwendungen für die Doppikumstellung mit rund 0,3 Millionen €. Lollar Zierenberg Alsbach-Hähnlein Erzhausen Sulzbach (Taunus) Kriftel Dietzhölztal Eschenburg Großkrotzenburg Homberg (Ohm) Hünfelden Otzberg Battenberg (Eder) Birkenau Breidenbach Einhausen Fernwald Gernsheim Höchst i. Odw. Naumburg Reiskirchen Rimbach Schmitten im Taunus Heringen (Werra) Ober-Mörlen Quelle: Eigene Erhebung; Stand: September 2008 Ansicht 38: Stand der Umstellung auf die Doppik 7.10 Anschaffungswert-Prinzip Stand der Umstellung auf die Doppik Im Mittelpunkt des kommunalen Rechnungswesens stehen die Vermögensrechnung (Bilanz) und die Ergebnisrechnung. Die Regelungen für die Bilanzierung orientieren sich an den kaufmännischen Normen, wobei kommunale Besonderheiten in den Strukturen der Bilanz und der Ergebnisrechnung berücksichtigt werden. Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 59
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