Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

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Kostendeckung in doppischen Haushalten Ausblick erfolgen. Die Auflösungserträge sind periodengerecht in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen und verbessern das Jahresergebnis. In der Gebührenkalkulation bleiben diese Auflösungserträge unberücksichtigt und vermindern nicht den Gebührenbedarf. Dadurch sollen die Investitionen in die Abwasseranlagen (Kläranlagen, Abwassersammler, Regenbauwerke, etc.) vollständig über Abschreibungen refinanziert werden, damit im Falle des Ersatzes die finanziellen Mittel wieder zur Verfügung stehen. Soweit sich die Städte an den Jahresergebnissen der Eigenbetriebe orientiert haben, wurden sowohl geringere Zinsen berücksichtigt als auch Erträge aus der jährlichen Auflösung der erhaltenen Beiträge und Zuschüsse gebührenmindernd angesetzt. Dadurch nutzten die Städte die Einnahmepotenziale aus der gebotenen Erhebung kostendeckender Gebühren nicht aus. Der gleiche Effekt tritt bei den Städten auf, die ihre Haushaltswirtschaft auf die Doppik umgestellt haben. In der Kameralistik wurden in der Regel die kalkulatorischen Zinsen gebucht, während die Auflösung der Beiträge und Zuschüsse nicht berücksichtigt wurden. In der Doppik sind die Auflösungserträge zwingend in der Ergebnisrechnung zu zeigen. Dieses führt dazu, dass beim Produkt oder Organisationsbereich „Abwasserentsorgung“ ein Überschuss zu zeigen ist, obwohl nach § 10 KAG kostendeckende Gebühren erhoben wurden. Den Städten ist mit der Umstellung auf die Doppik zu raten, die bisherige Gebührenkalkulation nach Maßgabe des KAG beizubehalten, um nicht Einnahmeausfälle hinzunehmen. 8.19 Ausblick Die gesetzlichen Fristen zur Erstellung der Eröffnungsbilanzen wurden nicht eingehalten. Die Umstellung auf die Doppik wird die Verwaltung in den Städten weiterhin beanspruchen. Die Städte sind aufgefordert, zeitnah ihre Jahresabschlüsse zu erstellen. Nur hierdurch gewinnen sie Klarheit und Sicherheit hinsichtlich der künftigen Haushaltsjahre und können Weichenstellungen vornehmen. Eine strukturierte und systematische Bilanz- und Erfolgsanalyse ist nur dann sinnvoll, wenn die Rechnungslegung zeitnah erfolgt. Sollten die Städte künftig nicht in der Lage sein, den Jahresabschluss innerhalb der vorgeschriebenen Frist von vier Monaten aufzustellen, bleiben wertvolle Informationen der doppischen Rechungslegung ungenutzt. Beim interkommunalen Vergleich der Eröffnungsbilanzen und der Jahresabschlüsse ist zu berücksichtigen, dass die in der GemHVO-Doppik und ihren Verwaltungsvorschriften enthaltenen Wahlrechte für die Erstbewertung von Vermögensgegenständen und Schulden zu unterschiedlichen Wertansätzen führen. Die Eröffnungsbilanz und die darin enthaltenen Wertansätze haben maßgeblichen Einfluss auf die Ergebnisrechnungen der Folgeperioden. Dies betrifft insbesondere die Abschreibungen und korrespondierend die Erträge aus der Auflösung von Investitionszuschüssen. Soweit Vermögensgegenstände vor Ablauf der Nutzungsdauer aus dem Anlagevermögen ausscheiden, belasten sie durch einmalige Buchverluste das Ergebnis der laufenden Periode, was einer periodengerechten Darstellung des Ressourcenverbrauchs widerspräche. Die Städte sind aufgefordert, die Auswirkungen der bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz festgelegten Nutzungsdauer in Folgeperioden konsequent zu beobachten und gegebenenfalls die Restnutzungsdauern der Vermögensgegenstände anzupassen. Der Einsatz von Derivaten im Finanzmanagement hat unter Beachtung des allgemeinen Spekulationsverbots zu erfolgen. Zur Steuerung der Risiken ist ein angemessenes Überwachungssystem einzurichten. Der Einsatz von Derivaten zur Zinssicherung ist hinreichend zu dokumentieren. 100 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht
Einhundertfünfundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2008: Mittlere Städte“ Bei der Festsetzung der Gebühren wird zu beobachten sein, ob die Städte ihre Verfahren zur Gebührenkalkulation verändern. Zu berücksichtigen sind insbesondere die Effekte aus der Verzinsung des eingesetzten Anlagevermögens und der ertragswirksamen Auflösung von Beiträgen und Zuschüssen. Hier drohen effektive und nicht nachholbare Einnahmeausfälle für die Städte. Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 101
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