Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertdreißigste Vergleichende Prüfung „Gebühren und Beiträge: Erfolgsmodelle“
Langenselbold und Münster hatten bei der Veranlagung der Abwassergebühren die
Aufgabe ganz auf die Kreiswerke Hanau GmbH und den Zweckverband Gruppenwasserwerk
Dieburg verlagert, Erlensee, Rodenbach und Schöneck teilweise auf die
Kreiswerke. In Langenselbold und Münster ergaben sich die mittleren Verwaltungskosten
je Veranlagung ausschließlich aufgrund der Kosten für die in Anspruch genommene
Dienstleistung. Der Anteil der Personalkosten an den Gesamtkosten betrug in
Erlensee 6 Prozent, in Rodenbach 16 Prozent und in Schöneck 4 Prozent.
Ansicht 132 stellt die minimalen sowie maximalen Verwaltungskosten je Veranlagung
sowie den Median für die nicht regelmäßig erhobenen Friedhofsgebühren und Beiträge
für den Prüfungszeitraum von 2003 bis 2007 gegenüber:
200 €/V.
180 €/V.
160 €/V.
140 €/V.
120 €/V.
100 €/V.
80 €/V.
60 €/V.
40 €/V.
20 €/V.
0 €/V.
Quelle: Eigene Erhebungen und Angaben der Körperschaften
Ansicht 132: Mittlere Verwaltungskosten Friedhof, Erschließung, Erneuerung
11.14 Ausblick
Mittlere Verwaltungskosten
Friedhof, Erschließung, Erneuerung
Friedhof Erschließung Erneuerung
Minimum Maximum Median
Die von den Städten und Gemeinden erhobenen Gebühren und Beiträge waren in der
Mehrheit Erfolgsmodelle mit geringen Einschränkungen, was auf eine gute kommunalpolitische
Leistung hindeutet. Bei der Bemessung, Veranlagung und Beitreibung sind
die Körperschaften an gesetzliche Vorgaben gebunden. Die Kommunalautonomie eröffnet
den Körperschaften gleichwohl Handlungsspielräume. Deshalb wichen die in die
Vergleichende Prüfung einbezogenen Gebühren und Beiträge in den Kriterien Kosten-
und Aufwandsdeckung, Akzeptanz sowie Wirtschaftlichkeit voneinander ab.
Handlungsspielräume für die Körperschaften bestehen, soweit eine Kostendeckung in
den gebührenfähigen Bereichen nicht um jeden Preis angestrebt wird. Darüber hinaus
zeigte sich gerade bei den Abfall- und Abwassergebühren, dass die Bemessungsgrundlagen,
die eine verursachungsgerechtere zum Ziel haben, mit höheren Bearbeitungszeiten
und Verwaltungskosten verbunden sein können.
Die Körperschaften ermittelten keine Indikatoren zur Zahlungsmoral, wie die mittlere
Forderungslaufzeit oder den Anteil der Einzugsermächtigungen an den laufenden Abfall-,
Abwasser- und Wassergebühren. Solche Kennzahlen und die daraus abzuleitenden
Maßnahmen helfen den Körperschaften, ihre Liquidität zu verbessern und Kassenkredite
zu mindern.
Die Vergleichende Prüfung hat gezeigt, dass bei den regelmäßig erhobenen Abfall-,
Abwasser- und Wassergebühren die Forderungslaufzeiten maßgeblich durch die Zahl
der Einzugsermächtigungen bestimmt werden. Bei Einzugsermächtigungen besteht
der Vorteil, dass Zahlungsschwierigkeiten der Gebührenschuldner früh angezeigt werden
und rascher das Mahn- und Beitreibungsverfahren begonnen werden kann.
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 165
Friedhof,
Erschließung,
Erneuerung