Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Widersprüche und
Verwaltungsgerichtsverfahren
Mahn-, Niederschlagungs-
und
Vollstreckungsverfahren
Gebühren und
Beiträge werden
akzeptiert
Wirtschaftlichkeit der Erhebung und Beitreibung
zeit. 294 Ansicht 128 lässt die Verteilung der mittleren Forderungslaufzeiten und der
mittleren Anteile der Einzugsermächtigungen der Körperschaften erkennen.
95 %
90 %
85 %
80 %
75 %
70 %
65 %
60 %
Mittlere Forderungslaufzeiten und mittlere Anteile der Einzugsermächtigungen
Abfall, Abwasser, Wasser
Rodenbach
Wettenberg
Weiterstadt
Erlensee
Hungen
Trebur
Langenselbold
Schauenburg
Neuhof
Wald-Michelbach
Geisenheim
Altenstadt
Münster
Niestetal
Schöneck
Schotten
Ansicht 128: Mittlere Forderungslaufzeiten und mittlere Anteile der Einzugsermächtigungen
Abfall, Abwasser, Wasser
Der Anteil der Widersprüche an den Veranlagungen war sehr gering. Verwaltungsgerichtsverfahren
gab es bei Erneuerungsbeiträgen in Altenstadt, Schotten und Steinau
an der Straße.
Der Anteil der Mahnverfahren bei den Abfall-, Abwasser- und Wassergebühren lag im
Median zwischen vier und sieben Prozent der Veranlagungen. Der Anteil der Mahnverfahren
bei den Erschließungs- und Erneuerungsbeiträgen war im Mittel noch niedriger
als bei den Gebühren. Von der Möglichkeit, ausstehende Forderungen niederzuschlagen,
machte bei den Abfall-, Abwasser- und Wassergebühren nur Schotten Gebrauch.
Der Anteil der Veranlagungen, bei denen ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet wurde,
lag bei den Abfall-, Abwasser- und Wassergebühren im Mittel bei einem Prozent.
Bei den Friedhofsgebühren sowie den Erschließungs- und Erneuerungsbeiträgen gingen
grundsätzlich im Laufe des Mahnverfahrens die Forderungen ein. Niederschlagungen
gab es nur bei den Friedhofsgebühren in Eschborn und Langenselbold. Der Anteil
lag bei einem Prozent der Veranlagungen.
Aufgrund der geringen Zahl an Mahnungen, Niederschlagungen und Vollstreckungen
lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Bürger die Abfall-, Abwasser-, Wasser-
und Friedhofsgebühren sowie die Erschließungs- und Erneuerungsbeiträge akzeptiert
haben.
11.13 Wirtschaftlichkeit der Erhebung und Beitreibung
Eschborn
Langgöns
Die Gebühren- und Beitragsveranlagung soll durch die Körperschaften mit möglichst
geringen Kosten durchgeführt werden. Die Wirtschaftlichkeit der Erhebung
und Beitreibung ist zum einen von der organisatorischen Vorgehensweise der
Verwaltung abhängig. Zum anderen beeinflussen die Zahl der Gebührentatbestände,
der Gebührenschuldner und der Gebührenbemessungsgrundlagen den
294 Im Prüfungszeitraum 2003 bis 2007 betrug der Korrelationskoeffizient zwischen der mittleren Forderungslaufzeit
und dem Anteil der Einzugsermächtigungen 0,61.
162 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht
Haiger
Steinau
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Quelle: Eigene Berechnungen