Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Nutzungsdauern
Straßen-Infrastrukturvermögen
gewandt werden kann, wirft die Plausibilitätsprüfung die Frage auf, ob die Werte im
Ingenieurverfahren sachgerecht ermittelt wurden oder einer weiteren Evaluierung
bedürfen.
In Erzhausen zeigte die Analyse eine Abweichung von -5,8 Millionen €. Diese ist
darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde Erzhausen ihre Straßen mit dem
Erinnerungswert ansetzte, da sie die Altstraßen über 15 Jahre abschrieb und in den
letzten 15 Jahren keine Straßen baute.
Die Zulässigkeit des Ingenieurverfahrens für die Bewertung von Straßen in der
Eröffnungsbilanz - ohne vorherige Prüfung eines vertretbaren Aufwands für die
Ermittlung von tatsächlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten - könnte auf den
Wortlaut der Verwaltungsvorschriften gestützt werden. Unter Nr. 8.6. (letzter
Absatz 90 ) der Verwaltungsvorschriften zu § 59 GemHVO-Doppik wird ausgeführt, dass
bei der erstmaligen Bewertung der Straßen in der Eröffnungsbilanz das
Ingenieurverfahren zulässig sein soll. Dabei wird die Zulässigkeit nicht – wie dies bei
der Kommentierung zu Nr. 8.6 (zweiter Absatz 91 ) der Fall ist – davon abhängig
gemacht, dass die Anschaffungs- oder Herstellungskosten nicht mit vertretbarem
Aufwand ermittelbar waren. Diese Interpretation der Verwaltungsvorschriften ist mit
§ 59 Absatz 1 Satz 1 GemHVO-Doppik nicht vereinbar.
Für die Bewertung in der Eröffnungsbilanz wurden die Anschaffungs- oder
Herstellungskosten des Straßen-Infrastrukturvermögens um Abschreibungen
vermindert. Die Gemeinden legten unterschiedliche Nutzungsdauern zu Grunde:
Nutzungsdauer pauschal 15 Jahre
Nutzungsdauer nach Straßentyp zwischen 10 und 40 Jahren
Nutzungsdauer pauschal 25 Jahre
Nutzungsdauer pauschal 25 Jahre, aber Berücksichtigung von Sonderschäden
Nutzungsdauer pauschal 30 Jahre
Nutzungsdauer nach Art des Straßen-Infrastrukturvermögens (30 Jahre für Straßen,
25 Jahre für Gehwege, 15 - 20 Jahre für Straßenbeleuchtung)
Nutzungsdauer pauschal 35 Jahre
Nutzungsdauer pauschal 40 Jahre
Hierdurch ist die Vergleichbarkeit der Jahresabschlüsse von Kommunen nicht mehr
gegeben. Die Auswirkungen des Wertansatzes und der Nutzungsdauer soll an einer
Beispielsrechnung verdeutlicht werden (Ansicht 43):
Auswirkungen verschiedener Nutzungsdauern
Anschaffungs- oder Herstellungskosten 6.000.000 € 6.000.000 € 6.000.000 €
Bilanzansatz (Alter der Straßen 10 Jahre) 2.000.000 € 3.600.000 € 4.500.000 €
Nutzungsdauer in Jahren 15 25 40
Jährliche Abschreibung 400.000 € 240.000 € 150.000 €
Quelle: Eigene Darstellung
Ansicht 43: Auswirkungen verschiedener Nutzungsdauern
Ansicht 43 zeigt, dass die jährlich Abschreibung eines vergleichbaren Straßennetzes
mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von 6,0 Millionen € aufgrund der Nutzungsdauer
zwischen 0,2 Millionen € und 0,4 Millionen € variiert.
90 Vergleiche Fußnote 81
91 Vergleiche Fußnote 81
66 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht