Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertvierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2008: Kleine Städte“
7.14 Verbundene Unternehmen und Beteiligungen
Anteile an verbundenen Unternehmen sind Finanzanlagen an rechtlich selbständigen
Unternehmen, auf die die Gemeinde einen beherrschenden Einfluss ausübt (in der
Regel bei einem Anteil von mehr als 50 Prozent) sowie ihre Eigenbetriebe (Nr. 21 der
Verwaltungsvorschriften zu § 49 GemHVO-Doppik). Als Beteiligungen gelten die
Anteile an Gesellschaften und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den
verbundenen Unternehmen gehören, sofern dieser Anteilsbesitz auf Dauer angelegt ist
und dem Geschäftsbetrieb der Gemeinde durch Herstellung einer dauerhaften
Verbindung zu diesen Einrichtungen dient 92 .
Sind mehrere Kommunen beteiligt oder werden einer oder mehreren Kommunen
besondere Einflussmöglichkeiten, Rechte oder Voten eingeräumt, ist eine dauerhafte
Bindung anzunehmen. In diesen Fällen sind auch Anteile bei geringeren
Beteiligungsquoten zu bilanzieren. Für kommunale Anteilseigner ist daher der
Beteiligungsbegriff weiter zu fassen als nach Handelsrecht (§ 271 Absatz 1 HGB 93 ).
Entscheidend ist nicht die Möglichkeit der Einflussnahme der Kommune, sondern die
Herstellung einer dauerhaften Bindung zur Kommune.
Als Wert von Beteiligungen ist das anteilige Eigenkapital anzusetzen (§ 59 Absatz 4
GemHVO-Doppik). Dies gilt insbesondere für Eigenbetriebe, Gesellschaften und
Zweckverbände 94 . Das anteilige Eigenkapital der Beteiligung wird nach der Eigenkapital-Spiegelbild-Methode
wie folgt ermittelt:
Gezeichnetes Kapital
+ Rücklagen
+/- Ergebnisvorträge
+/- Jahresergebnis
= Eigenkapital der Beteiligung
Berechnungsschema Eigenkapital-Spiegelbild-Methode
Quelle: Nr. 10.2. der Verwaltungsvorschriften zu § 59 GemHVO-Doppik
Ansicht 44: Berechnungsschema Eigenkapital-Spiegelbild-Methode
Ansicht 45 zeigt, dass die Gemeinden bei der Bewertung von Beteiligungen
unterschiedliche Bewertungsverfahren anwandten:
92 Bei einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft wird von einer widerlegbaren Vermutung ausgegangen,
dass eine Beteiligungsquote von mehr als 20 Prozent diese Voraussetzungen erfüllt (Nr. 22 der
Verwaltungsvorschriften zu § 49 GemHVO-Doppik).
93 § 271 Absatz 1 HGB - Beteiligungen. Verbundene Unternehmen
Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb
durch Herstellung einer dauernden Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen. Dabei ist es unerheblich,
ob die Anteile in Wertpapieren verbrieft sind oder nicht. Als Beteiligung gelten im Zweifel Anteile an
einer Kapitalgesellschaft, die insgesamt den fünften Teil des Nennkapitals dieser Gesellschaft überschreiten.
Auf die Berechnung ist § 16 Absatz 2 und 4 des Aktiengesetzes entsprechend anzuwenden.
Die Mitgliedschaft in einer eingetragenen Genossenschaft gilt nicht als Beteiligung im Sinne dieses Buches.
94 Nr. 10.2. der Verwaltungsvorschriften zu § 59 GemHVO-Doppik
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 67
Kapitalgesellschaften,
Eigenbetriebe
und Zweckverbände
Wertansatz von
Beteiligungen