Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertdreißigste Vergleichende Prüfung „Gebühren und Beiträge: Erfolgsmodelle“
Bei den Friedhofsgebühren vergingen vom Versand des Gebührenbescheids bis zur
Zahlung im Mittel rund 23 Tage, bei den Erschließungsbeiträgen sind es 68 Tage und
bei den Erneuerungsbeiträgen 63 Tage.
Die Mediane der mittleren Forderungslaufzeiten der Friedhofsgebühren und der Beiträge
lagen deutlich über den Medianen der regelmäßig erhobenen Abfall-, Abwasser-
und Wassergebühren. Der wesentliche Grund lag darin, dass es sich bei den Friedhofsgebühren
und den Beiträgen um einmalige Abgaben handelt, für die keine Einzugsermächtigungen
erteilt werden können. Außerdem sind die Zahlungsverpflichtungen
je Veranlagung bei den Erschließungs- und Erneuerungsbeiträgen im Vergleich zu
den Gebühren deutlich höher. Der höhere Zahlungsbetrag führte zu mehr Stundungs-
und Ratenzahlungsanträgen. Soweit die Stundungsvoraussetzungen vorlagen, gewährten
die Körperschaften Stundungen.
Die Akzeptanz der Gebühren und Beiträge spiegelt sich neben einer geringen Forderungslaufzeit
in einer hohen Zahl von Einzugsermächtigungen und einer geringen Zahl
von Widersprüchen und Verwaltungsgerichtsverfahren wider. Die Zahlungsfähigkeit
der Gebühren- und Beitragsschuldner kam insbesondere in der Zahl der Einzugsermächtigungen,
der Mahnverfahren, der Vollstreckungen und der Niederschlagungen
zum Ausdruck.
In Ansicht 127 sind die mittleren Anteile der Einzugsermächtigungen an den Veranlagungen
über den gesamten Prüfungszeitraum von 2003 bis 2007 für die Abfall-, Abwasser-
und Wassergebühren je Körperschaft dargestellt.
100 %
90 %
80 %
70 %
60 %
50 %
40 %
30 %
20 %
10 %
0 %
Quelle: Eigene Erhebungen und Angaben der Körperschaften
Mittlere Anteile der Einzugsermächtigungen
Abfall, Abwasser, Wasser
Abfall Abwasser Wasser
Minimum Maximum Median
Ansicht 127: Mittlere Anteile der Einzugsermächtigungen Abfall, Abwasser, Wasser
Der Median der Anteile der Einzugsermächtigungen bei den regelmäßig erhobenen
Gebühren für Abfall, Abwasser und Wasser bewegte sich zwischen 77 Prozent und 82
Prozent. Die Einzelbetrachtung zeigt, dass der Anteil der Einzugsermächtigungen zwischen
58 Prozent (Abfallgebühr) und 93 Prozent (Abwasser- und Wassergebühr) liegt.
Bei den regelmäßig erhobenen Gebühren für Abfall, Abwasser und Wasser zeigte sich
zwischen dem mittleren Anteil der Einzugsermächtigungen und der mittleren Forderungslaufzeit
ein umgekehrt proportionaler Zusammenhang. Ein geringerer Anteil von
Einzugsermächtigungen führte tendenziell zu einer höheren mittleren Forderungslauf-
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 161
Abfall, Abwasser,
Wasser
Forderungslaufzeit
und Einzugsermächtigungen