Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Messung der
Haushaltsstabilität
Haushaltsstabilität
des Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgebots 142 eigenverantwortlich nutzen. In
diesem Fall sind Möglichkeiten zu Ergebnisverbesserungen zu ermitteln, mit denen
die Körperschaften die Wirtschaftlichkeit ihres Verwaltungshandelns verbessern
können.
Sind die Aufwendungen höher als die Erträge, haben die Körperschaften alle Anstrengungen
zu unternehmen, um Erträge und Aufwendungen einander anzugleichen.
Eine Haushaltsstrukturprüfung soll in diesem Fall Möglichkeiten zur Ausschöpfung
aller Einnahmequellen und zur Reduzierung der Aufwendungen, sofern
nötig auf das zur Aufgabenerfüllung notwendige Mindestmaß, zeigen. Diese sind
als Ergebnisverbesserungen auszuweisen.
Die Überörtliche Prüfung hat die Haushaltsstabilität anhand des normierten Haushaltsergebnisses
mit Hilfe zweier Warngrenzen gemessen, die sich aus Erkenntnissen
der vorangegangenen Haushaltsstrukturprüfungen ergeben 143 :
Die erste Warngrenze ist das Absinken der freien Spitze unter 14 Prozent der verfügbaren
allgemeinen Deckungsmittel.
Die zweite Warngrenze ist das Auftreten eines normierten Defizits (Verlust der
freien Spitze).
Der Haushalt eines Jahres wurde dann als „stabil“ bezeichnet, wenn eine freie Spitze
vor der ersten Warngrenze (14 Prozent der verfügbaren allgemeinen Deckungsmittel)
erwirtschaftet werden konnte.
Die Haushaltssituation der Städte verbesserte sich in den Jahren 2003 bis 2007. Ansicht
60 zeigt, dass 11 von 18 im Jahr 2007 bewerteten 144 Städten über der ersten
Warngrenze lagen und damit einen stabilen Haushalt aufwiesen. 3 Städte hatten einen
instabilen Haushalt. Im Jahr 2003 wiesen von den 25 Städte nur 3 Städte einen
stabilen Haushalt auf, aber 14 Städte einen instabilen Haushalt.
2003
2004
2005
2006
2007
0 5 10 15 20 25
Quelle: Eigene Erhebungen, Jahresrechnungen 2003 bis 2007
Normierte Haushaltsergebnisse 2003 bis 2007
Ansicht 60: Normierte Haushaltsergebnisse 2003 bis 2007
142 § 92 Absatz 2 HGO - Allgemeine Haushaltsgrundsätze
Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen.
Gemeinden mit normiertem Defizit
Gemeinden zwischen 1. und 2. Warngrenze
Gemeinden mit freier Spitze vor der 1. Warngrenze
nicht bewertet
143 Siebzehnter Zusammenfassender Bericht, Landtagsdrucksache 16/7537, Seiten 47, 71, 111 ff., Achtzehnter
Zusammenfassender Bericht, Landtagsdrucksache 17/400, Seite 125 ff.
144 Im Jahr 2007 wurden acht Städte in Folge der Doppikumstellung nicht bewertet: Buseck, Flörsheim am
Main, Grünberg, Hessisch Lichtenau, Hünfeld, Lich, Schwalbach am Taunus und Solms
90 Neunzehnter Zusammenfassender Bericht