Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertvierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2008: Kleine Städte“
250 Mio. €
200 Mio. €
150 Mio. €
100 Mio. €
50 Mio. €
0 Mio. €
79,2
Quelle: Eigene Erhebungen,
Jahresrechnungen 2003-2007
91,7 87,2
Ansicht 50: Verfügbare Deckungsmittel sowie Kreis- und Schulumlage 2003 bis 2007
Die allgemeinen Deckungsmittel im Jahr 2007 führten zu höheren Kreis- und Schulumlagen
in den Folgejahren. Die Bemessungsgrundlage der Kreis- und Schulumlage umfasst
einen Zwölfmonatszeitraum, der am 30. Juni des Vorjahres endet. Für das Jahr
2007 bedeutet dies, dass das zweite Halbjahr 2005 und das erste Halbjahr 2006 zur
Berechnung der Kreis- und Schulumlage herangezogen werden.
7.18 Gebührenhaushalte
Verfügbare Deckungsmittel sowie
Kreis- und Schulumlage 2003 bis 2007
In der 124. Vergleichenden Prüfung wurden die Gebührenhaushalte für Wasserversorgung,
Abwasserentsorgung und Friedhofswesen auf ihre Auskömmlichkeit nach dem
Kostendeckungsprinzip (§ 10 Absatz 2 Satz 1 KAG 110 ) untersucht. Soweit auf die Erhebung
kostendeckender Gebühren verzichtet wurde, nutzten die Gemeinden nicht ihr
Einnahmepotenzial.
Im Jahr 2007 entgingen den Gemeinden 3,1 Millionen € durch nicht kostendeckende
Gebühren in den drei untersuchten Gebührenhaushalten. Die Einnahmepotenziale der
Gebührenhaushalte setzen sich wie folgt zusammen:
Wasserversorgung: 0,6 Millionen €
Abwasserentsorgung: 0,6 Millionen €
Friedhofswesen: 1,9 Millionen €
7.19 Wirkungen der demografischen Entwicklung
77,7
107,5 108,2
Die Bevölkerungsentwicklung der Gemeinden wirkt sich auf die Einnahmesituation
(Allgemeine Deckungsmittel, Gebühreneinnahmen) aus. Steigende Einwohnerzahlen
führen zu höheren Einkommensteueranteilen und Schlüsselzuweisungen. Bei
unveränderten Gebührensätzen und steigenden Einwohnerzahlen verbessert sich
wegen der Fixkostendegression 111 das Ergebnis der Gebührenhaushalte. Sinkende
Einwohnerzahlen führen zu geringeren Einnahmen und belasten die
Gebührenhaushalte. Der Rückgang der Einwohnerzahlen wirkt sich auf die
Haushaltsstabilität aus. In Ansicht 51 werden die Einnahmeveränderungen den
110 Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) vom 17. März 1970, GVBl. I Seite 225, in der Fassung vom 31.
Januar 2005, GVBl. I Seite 54
§ 10 Absatz 2 Satz 1 KAG – Benutzungsgebühren
Die Gebühren sind in der Regel so zu bemessen, dass die Kosten der Einrichtung gedeckt werden.
111 Fixkostendegression kennzeichnet das Sinken der fixen Kosten je Verrechnungseinheit mit zunehmender
Einwohnerzahl. Je größer die Einwohnerzahl ist, desto niedriger sind die fixen Kosten je Verrechnungseinheit.
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 73
77,9
2003 2004 2005 2006 2007
83,6
97,4
128,3
verfügbare Deckungsmittel Kreis- und Schulumlage allgemeine Deckungsmittel
Auswirkungen auf
die Kreis- und
Schulumlage