Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertvierundzwanzigste Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2008: Kleine Städte“
Ansicht 54 zeigt das bestehende Angebot von Betreuungsplätzen für Kinder. Im Mittel
lag dieses bei acht Prozent. Den Spitzenwert im Vergleich der 25 geprüften Gemeinden
erreichten Battenberg (Eder) und Rimbach mit 20 Prozent.
35,0%
30,0%
25,0%
20,0%
15,0%
10,0%
5,0%
0,0%
Quelle: Eigene Erhebungen, Stand: September 2008
Ansicht 54: Anteil der Betreuungsplätze Kinder unter drei Jahren im Verhältnis zur Zahl der
unter Dreijährigen im Jahr 2007
Eine Möglichkeit zur Schaffung von Betreuungsplätzen liegt darin, bestehende und
nicht ausgelastete Kindergartengruppen in Krippengruppen oder altersübergreifende
Gruppen umzuwandeln. In der Mehrzahl der geprüften Gemeinden wird der Ausbau
mit erheblichen Kosten verbunden sein.
7.22 Ordnungsmäßigkeit
Unter den Ordnungsmäßigkeitsprüfungen wurde die Untersuchung der Einhaltung von
Verwaltungsvorschriften sowie der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns zusammengefasst.
Einige der dabei aufgedeckten Tatbestände waren schwerwiegend. Sie
führten zu einer Einschränkung des positiven Gesamturteils.
Buchung von Tilgungseinnahmen im Verwaltungshaushalt
Die Rückzahlung eines von der Stadt Naumburg an die Stadtwerke gewährten
Darlehens (Tilgungsanteile) wurde im Verwaltungshaushalt gebucht. Die Buchung
verstieß gegen § 1 Absatz 1 Nr. 5 GemHVO 122 . Die Einnahmen hätten im Vermögenshaushalt
berücksichtigt werden müssen.
Investitionsstau
Anteil der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren
im Verhältnis zur Zahl der unter Dreijährigen im Jahr 2007
Anteil der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren im Verhältnis zur Zahl der unter Dreijährigen
Zu erzielender Versorgungsgrad für Kinder unter drei Jahren im Jahr 2012/13
Die Stadt Heringen (Werra) hatte einen Investitionsstau im Bereich der Abwasserentsorgung.
Das alte Hallenbad wurde wenige Jahre vor dem Abriss umfangreich
Instand gesetzt. Ein Neubau und die Sanierung des Freibads sind vorgesehen. Die
Verschuldung war bereits überdurchschnittlich und wird in Folge der notwendigen
und geplanten Investitionen im Abwasserbereich (Investitionsstau 40 Millionen €)
und im Schwimmbad (7 Millionen € Neubau Hallenbad und 2,7 Millionen € Sanierung
Freibad) weiter steigen.
122 Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung
- GemHVO 1974 -) vom 13. Juli 1973, GVBl. I Seite 275, zuletzt geändert durch Verordnung
vom 19. Juli 2002, GVBl. I Seite 426, 599
§ 1 Absatz 1 Nr. 5 GemHVO 1974 - Inhalt des Haushaltsplans
Der Vermögenshaushalt umfasst auf der Einnahmeseite (…) 5. Einnahmen aus Krediten und inneren
Darlehen
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