Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 2009 - Hessischer ...

Einhundertneunzehnte Vergleichende Prüfung „Abfallzweckverbände“
Die Prüfung diente der Bewertung der Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und
Sachgerechtheit der Aufgabenwahrnehmung der geprüften fünfzehn Abfallzweckverbände
im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2007. Der Prüfungszeitraum
war für die Abfallwirtschaft von Bedeutung, da die am 1. März 2001 in Kraft
getretene Abfallablagerungsverordnung 24 die Möglichkeit zur Deponierung nicht thermisch
oder mechanisch-biologisch vorbehandelter Abfälle bis zum 31. Mai 2005 begrenzte.
Bei Inkrafttreten der Verordnung betrug die Verbrennungskapazität 17 Millionen
Tonnen 25 , wogegen ab dem 1. Juni 2005 eine thermisch zu behandelnde Abfallmenge
26 von mindestens 21 Millionen Tonnen je Jahr erwartet wurde. Aufgrund der
zu diesem Zeitpunkt bestehenden Minderkapazität waren für die Umstellungsphase
Entsorgungsengpässe zu befürchten.
Prüfungsziel war zu ermitteln, welche Auswirkungen die Systemumstellung auf die
Entsorgungssicherheit in den Entsorgungsgebieten der Zweckverbände hatte. Die
Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung hatte darüber hinaus zur Folge, dass die
Ablagerung nicht vorbehandelter Abfälle spätestens zum 31. Mai 2005 beendet werden
musste. Deshalb sank der Bedarf an Deponiekapazitäten. Die nicht mehr benötigten
Deponieflächen mussten stillgelegt und in die Nachsorgephase überführt werden.
In der Prüfung wurde ermittelt, ob nach Abschluss der Stilllegungsphase die Nachsorge
gesichert ist.
Des Weiteren berücksichtigte die Prüfung die Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren
der Kosten der Abfallentsorgung.
6.9 Grunddaten der Abfallzweckverbände
Die Strukturen der Entsorgungsgebiete der Abfallzweckverbände sind unterschiedlich
(Ansicht 17). Die Entsorgungsflächen variieren zwischen 24 km 2 beim
Müllabfuhrzweckverband GROßKROTZENBURG-HAINBURG und 2.801 km 2 beim Deponiezweckverband
SCHWALM-EDER-KREIS und Landkreis Marburg-Biedenkopf, die Einwohnerdichte
zwischen 79 Einwohnern je km 2 im VOGELSBERGKREIS und 949 Einwohnern je
km 2 im Entsorgungsgebiet GROßKROTZENBURG-HAINBURG.
Grunddaten der Abfallzweckverbände
Entsorgungsfläche
Einwohnerdichte
Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis BERGSTRAßE (ZAKB) 453 km² 374 E/km²
Müllabfuhrzweckverband BIEDENKOPF (MZV) 496 km² 168 E/km²
Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis
DARMSTADT-DIEBURG (ZAW)
658 km 2 441 E/km²
Zweckverband Abfallsammlung für den Landkreis FULDA (ZVA) 1.276 km² 122 E/km²
Zweckverband Riedwerke Kreis GROß-GERAU 453 km² 557 E/km²
Müllabfuhrzweckverband GROßKROTZENBURG-HAINBURG (MZV) 24 km² 949 E/km 2
Abfallwirtschafts-Zweckverband Landkreis HERSFELD-ROTENBURG
(AZV)
886 km² 108 E/km²
Müllabfuhr-Zweckverband ODENWALD (MZVO) 624 km² 160 E/km²
24 Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen (Abfallablagerungsverordnung
- AbfAblV) vom 20. Februar 2001, BGBl. I Seite 305, zuletzt geändert am 13. Dezember 2006,
BGBl. I Seite 2860. Verordnung wurde durch Artikel 4 Nr. 2 der Verordnung vom 27. April 2009, BGBl. I
Seite 900 mit Wirkung zum 16. Juli 2009 aufgehoben und ersetzt durch die Verordnung zur Vereinfachung
des Deponierechts vom 27. April 2009, BGBl. I Seite 900.
25 In dem nachfolgenden Text wird wegen der Ausrichtung auf die Allgemeinheit die Mengeneinheit „Tonne“
anstelle der in der Fachwelt üblichen Mengeneinheit „Megagramm“ verwendet.
26 Siedlungs- und gewerbliche Abfälle
Neunzehnter Zusammenfassender Bericht 37
Verbot der
Deponierung nicht
vorbehandelter
Abfälle in 2005
Auswirkungen auf
die Entsorgungssicherheit
Strukturelle
Unterschiede der
Entsorgungsgebiete