Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von ...

Beispiel 35 (zu B 2.3 und B 3.2):
- 111 -
a) Eine Hausfrau nimmt am 01.05. eine Beschäftigung als Aushilfsverkäuferin
(Sechs-Tage-Woche) gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 1.800 EUR auf.
Sie vertritt nacheinander drei Verkäuferinnen während des Urlaubs. Da die Urlaubsvertretung
am 15.06. beendet sein soll, wird zunächst eine kurzfristige Beschäftigung
angenommen, die versicherungsfrei in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung
sowie nicht versicherungspflichtig in der Pflegeversicherung
bleibt.
Die zuletzt vertretene Verkäuferin teilt ihrem Arbeitgeber jedoch am 15.06. mit,
dass sie die Arbeit nicht am 16.06., sondern erst am 01.07. aufnehmen werde.
Damit verlängert sich die Urlaubsvertretung bis zum 30.06. Da aber auch durch
diese Verlängerung die Beschäftigung nicht über zwei Monate ausgedehnt wird,
gilt sie weiterhin als kurzfristige Beschäftigung und bleibt daher versicherungsfrei
in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie nicht versicherungspflichtig
in der Pflegeversicherung.
b) Es liegt der gleiche Sachverhalt wie zu a vor mit der Abweichung, dass die vertretene
Verkäuferin entgegen der Mitteilung vom 15.06. ihre Beschäftigung nicht
am 01.07., sondern erst am 05.07. wieder aufnimmt, so dass die Urlaubsvertretung
bis zum 04.07. verlängert wird. Diese Beschäftigung ist vom 01.07. an nicht
mehr als kurzfristige Beschäftigung anzusehen und unterliegt daher von diesem
Zeitpunkt an der Versicherungspflicht in der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und
Pflegeversicherung.
c) Es liegt der gleiche Sachverhalt wie zu a vor mit der Abweichung, dass die vertretene
Verkäuferin ihrem Arbeitgeber bereits am 15.06. mitteilt, dass sie ihre Beschäftigung
erst am 05.07. aufnehmen werde. In diesem Falle gilt die Urlaubsvertretung
schon vom 15.06. an nicht mehr als kurzfristige Beschäftigung, so dass
von diesem Zeitpunkt an Versicherungspflicht in der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen-
und Pflegeversicherung besteht.
d) Es liegt der gleiche Sachverhalt wie zu a vor mit der Abweichung, dass die vertretene
Verkäuferin ihrem Arbeitgeber am 15.06. mitteilt, sie sei arbeitsunfähig
geworden. Die Aushilfsverkäuferin erklärt sich am selben Tage bereit, die Vertretung
für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit weiter zu übernehmen. Da nunmehr das
Ende dieser Beschäftigung ungewiss ist, liegt bereits vom 15.06. an keine kurzfristige
Beschäftigung mehr vor; so dass ab diesem Zeitpunkt Versicherungspflicht in
der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung besteht. Das gilt
auch dann, wenn die Beschäftigung tatsächlich schon vor dem 01.07. beendet
wird.
Zu a und b:
Personengruppenschlüssel: 110
Beitragsgruppenschlüssel: 0 0 0 0
Zu b (ab 01.07.), c und d (jeweils ab 15.06.):
Personengruppenschlüssel: 101
Beitragsgruppenschlüssel: 1 1 1 1