Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von ...

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Berufsmäßig wird eine Beschäftigung dann ausgeübt, wenn sie für die in Betracht kom-
mende Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist (vgl. Urteil des
BSG vom 28. Oktober 1960 - 3 RK 31/56 -, SozR Nr. 1 zu § 166 RVO).
2.3.3.1 Gelegentlich ausgeübte Beschäftigungen
Beschäftigungen, die nur gelegentlich (z. B. zwischen Schulabschluss und beabsichtigter
Fachschulausbildung bzw. beabsichtigtem Studium, auch wenn die Fachschulausbildung
oder das Studium durch gesetzliche Dienstpflicht hinausgeschoben wird) ausgeübt wer-
den, sind grundsätzlich von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung und daher als
nicht berufsmäßig anzusehen (vgl. Urteil des BSG vom 11. Juni 1980 - 12 RK 30/79 -,
USK 80106). Dies gilt sinngemäß auch für kurzfristige Beschäftigungen, die neben einer
Beschäftigung mit einem Arbeitsentgelt von regelmäßig mehr als 400 EUR im Monat
(Hauptbeschäftigung), vgl. Beispiele 36 und 37, neben einem freiwilligen sozialen oder
ökologischen Jahr, neben dem Bezug von Vorruhestandsgeld oder neben dem Bezug
einer Altersvollrente ausgeübt werden.
Kurzfristige Beschäftigungen zwischen Schulentlassung und Ableistung eines freiwilligen
sozialen oder ökologischen Jahres werden dagegen berufsmäßig ausgeübt. Dies gilt
auch, wenn nach der Ableistung des freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahres vor-
aussichtlich ein Studium aufgenommen wird. Der entwicklungspolitische Freiwilligendienst
„WELTWÄRTS“ wird dem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr gleichgestellt.
2.3.3.2 Nicht nur gelegentlich ausgeübte Beschäftigungen
Folgt eine kurzfristige Beschäftigung auf bereits ausgeübte Beschäftigungen, ist Berufs-
mäßigkeit ohne weitere Prüfung anzunehmen, wenn die Beschäftigungszeiten im Laufe
eines Kalenderjahres insgesamt mehr als zwei Monate oder 50 Arbeitstage betragen.
Dabei können nur solche Beschäftigungen berücksichtigt werden, in denen das Arbeits-
entgelt die (anteilige) Arbeitsentgeltgrenze von 400 EUR im Monat (vgl. 2.2) überschreitet
(vgl. Beispiel 45). Bei Personen, die aus dem Berufsleben ausgeschieden sind (z. B. Be-
zieher einer Vollrente wegen Alters), können nur Beschäftigungszeiten nach dem Aus-
scheiden angerechnet werden (vgl. Beispiel 46). Im Übrigen stehen bei der Prüfung der