Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von ...

2.2.1.1 Einmalige Einnahmen
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Einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit (z. B. aufgrund
eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags oder aufgrund Gewohnheitsrechts
wegen betrieblicher Übung) mindestens einmal jährlich zu erwarten ist, sind bei der Er-
mittlung des Arbeitsentgelts zu berücksichtigen (vgl. Urteil des BSG vom 28. Februar
1984 -12 RK 21/83 -, USK 8401); vgl. Beispiel 6. So bleiben z. B. Jubiläumszuwendungen
bei der Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts außer Betracht, weil es sich um nicht
jährlich wiederkehrende Zuwendungen handelt.
Hat der Arbeitnehmer auf die Zahlung einer einmaligen Einnahme im Voraus schriftlich
verzichtet, dann kann die einmalige Einnahme - ungeachtet der arbeitsrechtlichen Zuläs-
sigkeit eines solchen Verzichts - vom Zeitpunkt des Verzichts an bei der Ermittlung des
regelmäßigen Arbeitsentgelts nicht berücksichtigt werden. Im Übrigen sind einmalige Ein-
nahmen bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts nur insoweit zu berücksichtigen, als sie
aus der zu beurteilenden Beschäftigung resultieren. Soweit einmalige Einnahmen aus
ruhenden Beschäftigungsverhältnissen (z. B. bei Wehrdienst oder Elternzeit) gezahlt wer-
den, bleiben sie außer Betracht.
2.2.1.2 Schwankendes Arbeitsentgelt
Bei schwankender Höhe des Arbeitsentgelts und in den Fällen, in denen im Rahmen ei-
ner Dauerbeschäftigung saisonbedingt unterschiedliche Arbeitsentgelte erzielt werden, ist
der regelmäßige Betrag nach denselben Grundsätzen zu ermitteln, die für die Schätzung
des Jahresarbeitsentgelts in der Krankenversicherung bei schwankenden Bezügen gelten
(vgl. Beispiel 7); diese Feststellung bleibt für die Vergangenheit auch dann maßgebend,
wenn sie infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände mit den tatsächlichen Arbeitsent-
gelten aus der Beschäftigung nicht übereinstimmt (vgl. Urteile des BSG vom 27. Septem-
ber 1961 - 3 RK 12/57 -, SozR Nr. 6 zu § 168 RVO, vom 23. November 1966 - 3 RK
56/64 -, USK 6698, und vom 23. April 1974 - 4 RJ 335/72 -, USK 7443).
2.2.1.3 Zeitguthaben aus einer sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung
Soweit ab 1. Januar 2009 in einer geringfügig entlohnten Beschäftigung mit einem Stun-