Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von ...

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Die vorstehenden Ausführungen gelten auch für Beschäftigungen, die über den Jahres-
wechsel hinausgehen; d. h., beginnt eine Beschäftigung in einem Kalenderjahr, in dem
die Dauer von zwei Monaten bzw. 50 Arbeitstagen zusammen mit Vorbeschäftigungen
erreicht ist, liegt für die gesamte Dauer der Beschäftigung keine Kurzfristigkeit vor, und
zwar auch insoweit, als die zu beurteilende Beschäftigung in das neue Kalenderjahr hin-
einreicht. Eine nach Kalenderjahren getrennte versicherungsrechtliche Beurteilung dieser
Beschäftigung erfolgt nicht (vgl. Beispiel 43). Ist die Dauer von zwei Monaten bzw. 50
Arbeitstagen bei Beginn einer kalenderjahrüberschreitenden Beschäftigung unter Hinzu-
rechnung von Vorbeschäftigungen noch nicht erreicht, bleibt die kalenderjahrüberschrei-
tende Beschäftigung versicherungsfrei, wenn sie auf nicht mehr als zwei Monate bzw. 50
Arbeitstage befristet ist (vgl. Beispiel 44).
Werden Arbeitnehmer wiederholt von ein und demselben Arbeitgeber beschäftigt, ohne
dass ein Rahmenarbeitsvertrag oder eine Beschäftigung auf Abruf besteht, liegt eine re-
gelmäßige Beschäftigung so lange nicht vor, als im laufenden Kalenderjahr die Zeitgren-
ze von 60 Kalendertagen (vgl. 2.3.1) oder 50 Arbeitstagen nicht überschritten wird.
2.3.3 Prüfung der Berufsmäßigkeit
Eine kurzfristige Beschäftigung erfüllt dann nicht mehr die Voraussetzungen einer gering-
fügigen Beschäftigung, wenn die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Ar-
beitsentgelt 400 EUR im Monat übersteigt. Die Prüfung der Berufsmäßigkeit ist mithin
nicht erforderlich, wenn das aufgrund dieser Beschäftigung erzielte Arbeitsentgelt die
(anteilige) Arbeitsentgeltgrenze von 400 EUR im Monat (vgl. 2.2) nicht überschreitet. Glei-
ches gilt, wenn das Arbeitsentgelt bei einem auf längstens für ein Jahr befristeten Rah-
menarbeitsvertrag die Arbeitsentgeltgrenze von 400 EUR im Kalendermonat nicht über-
steigt; die Anzahl der Arbeitseinsätze im jeweiligen Beschäftigungsmonat sind insofern
unerheblich, wobei allerdings zu beachten ist, dass die Beschäftigung ohne Entgeltzah-
lung aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht spätestens nach Ablauf eines Monats endet
(§ 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV) und abzumelden ist (vgl. D 4). Darüber hinaus braucht die
Berufsmäßigkeit der Beschäftigung auch dann nicht geprüft zu werden, wenn die Be-
schäftigung bereits infolge Überschreitens der Zeitgrenze von zwei Monaten bzw. 50 Ar-
beitstagen (vgl. 2.3 und 2.3.2) als nicht geringfügig anzusehen ist.