Tarifvertrag Lebensarbeitszeit und Demographie - DiAG, Muenster ...

§ 11 Berufsunfähigkeitszusatzversicherung Chemie (BUC)
Berufsunfähigkeit
Verzicht auf
abstrakte
Verweisung
Gruppenunterstützungskasse
für
die chemische
Industrie e. V.
Steuer- und
Beitragsfreiheit
der Beiträge
Lösung den Arbeitnehmern in Form einer Entgeltumwandlung
anzubieten. In diesem Fall gelten nicht die
oben beschriebenen Konditionen, sondern ein individueller
rabattatierter Tarif mit einer vereinfachten Gesundheitsprüfung.
Die hierzu vereinbarten Vertragsbedingungen
können bei den Tarifvertragsparteien bzw.
der Gruppenunterstützungskasse für die Chemische
Industrie e. V. angefordert werden.
Nach der Definition liegt eine Berufsunfähigkeit vor,
wenn die versicherte Person infolge Krankheit, Körperverletzung
oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen
sind, für voraussichtlich sechs Monate ununterbrochen
mindestens zu 50 % außerstande ist, der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit nachzugehen, so wie diese ohne
gesundheitliche Beeinträchtigungen ausgestaltet war.
Sofern die entsprechenden Nachweise erbracht werden
und der Versicherte keiner anderweitigen vergleichbaren
Tätigkeit tatsächlich nachgeht, wird eine
Berufsunfähigkeitsrente gezahlt. Es erfolgt keine abstrakte
Verweisung darauf, dass er theoretisch eine
andere Tätigkeit ausüben könnte.
Die Absicherung der Berufsunfähigkeit kann im Rahmen
der betrieblichen Altersversorgung geschehen
(§ 1 BetrAVG). Nach Definition eines Schreibens vom
Bundesministerium der Finanzen vom 5. Februar 2008
liegt eine betriebliche Altersversorgung auch bei alleiniger
Invaliditätsabsicherung vor. Zu diesem Zweck
wurde durch die Tarifvertragsparteien die Gruppenunterstützungskasse
für die Chemische Industrie e. V.
geschaffen. Es handelt sich dabei um eine rückgedeckte
Gruppenunterstützungskasse. Die Rückdeckung
erfolgt über die R+V Lebensversicherung AG.
Die Prämien werden (steuer- und beitragsfrei) als
Arbeitgeberbeiträge eingebracht. Bei der Arbeitgeberfinanzierung
führt der Arbeitgeber als Trägerunternehmen
der Unterstützungskasse die Beiträge zu
und kann diese Aufwendungen als Betriebsausgaben
geltend machen. Da dem Arbeitnehmer in diesem
Moment kein Entgelt zufließt, werden auf die Beiträge
auch keine Steuern fällig. Die Arbeitgeberbeiträge
sind zudem unbegrenzt beitragsfrei. Diese Möglichkeit
der steuer- und beitragsfreien Einzahlung in die
rückgedeckte Unterstützungskasse steht neben der
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