Tarifvertrag Lebensarbeitszeit und Demographie - DiAG, Muenster ...

§ 8 Langzeitkonten
Wochen, was bei einer Fünftagewoche einem Urlaubsanspruch
von 20 Tagen entspräche. Der tarifliche
Urlaubsanspruch in der chemischen Industrie
beträgt 30 Tage. Daher kann die Differenz in Höhe
von 10 Tagen in ein Langzeitkonto eingestellt werden.
Auch der Zusatzurlaub für Schichtarbeitnehmer
von einem bis zu drei Tagen nach § 12 II Ziffer
2 MTV steht hier zur Verfügung.
• Die tariflichen Zulagen und Zuschläge erfassen
neben den bereits erwähnten Mehrarbeitszuschlägen
die Schichtzulagen nach § 4 MTV und die Zulagen
für Vorarbeiter und Erschwernisse nach den
Regelungen des Bundesentgelttarifvertrages.
• 10 % des kalenderjährlichen Tarifentgelts. Der
Tarifvertrag beschränkt diese Möglichkeit auf
maximal 10 %. Tarifentgelt ist im Sinne der Protokollnotiz
I.1. zum MTV als die in den bezirklichen
Entgelttarifverträgen als Stunden- bzw. Monatssätze
ausgewiesenen Tarifentgelte zu verstehen.
Daher beträgt der maximale Einbringungsbetrag
10 % des monatlichen Tarifentgelts multipliziert mit
12. Keine Rolle spielt es dabei, ob der Arbeitnehmer
erst im Laufe des Kalenderjahres in das Unternehmen
eintritt bzw. die entsprechende Betriebsvereinbarung
erst im Laufe des Jahres in Kraft tritt,
d.h. der einbringbare Betrag bleibt unverändert.
Ebenso bleiben unterjährige Veränderungen, wie
der Wechsel aus Vollzeit in Teilzeit, außer Betracht.
Die Obergrenze wird pauschaliert stets auf Basis
des Vollzeitentgelts bemessen.
Über die Einbringungsmöglichkeiten hinaus sollte
die Betriebsvereinbarung Verfahrensvorschriften enthalten.
Zu empfehlen ist eine Festlegung des Zeitpunktes,
an dem der Arbeitnehmer bestimmen kann,
welche Bestandteile er in das Langzeitkonto einstellen
will, z. B. sechs Wochen im Voraus. Der Tarifvertrag
legt keine Fristen fest und überlässt die Wahl den
Betriebsparteien. Ist es möglich, Zeitansprüche aus
einem betrieblichen Arbeitszeitmodell einzubringen,
sollten sich die Betriebsparteien auch diesbezüglich
über die Einzelheiten verständigen (z. B. Obergrenzen,
Zeitbudgets).
67