Tarifvertrag Lebensarbeitszeit und Demographie - DiAG, Muenster ...

§ 8 Langzeitkonten
Definition von
Langzeitkonten
(Ziffer 1)
Einbringungsmöglichkeiten
(Ziffer 2)
Bei der näheren Ausgestaltung der freiwilligen Betriebsvereinbarung
sind die in den nachfolgenden Ziffern aufgeführten
Rahmenvorgaben zu beachten.
Die Definition der Langzeitkonten nach Ziffer 1 ist an
zwei Kriterien gebunden. Die Voraussetzungen sind
nach der tariflichen Vorschrift erfüllt, wenn Arbeitszeitkonten
vorliegen mit
• einem Verteilzeitraum von über zwölf Monaten
und
• einer Zweckbestimmung im Sinne der tarifvertraglichen
Vorgaben.
Langzeitkonten sind von den Konten zur Arbeitszeitflexibilisierung
in den Betrieben zu unterscheiden und
getrennt zu führen. Während betriebliche Arbeitszeitkonten
der Verteilung der regelmäßigen tariflichen
Wochenarbeitszeit über einen Zeitraum von bis zu
36 Monaten dienen, gelten für Langzeitkonten Besonderheiten.
Langzeitkonten müssen grundsätzlich einen über ein
Jahr hinausgehenden Verteilzeitraum vorsehen. Dabei
ist eine unterjährige Entnahme aus dem Langzeitkonto
dennoch möglich. So kann beispielsweise eine vor
drei Monaten eingebrachte Arbeitszeit für eine Qualifizierungsmaßnahme
genutzt werden.
Daneben müssen Langzeitkonten eine Zweckbestimmung
enthalten. Der Tarifvertrag sieht hierfür in Ziffer
6 neben Qualifizierung und Freistellung vor der Altersrente,
Teilzeit, Pflege- und Elternzeiten vor.
Die Betriebsparteien haben sich darüber zu verständigen,
welche Ansprüche auf das Langzeitkonto eingebracht
werden können.
Besondere finanzielle Attraktivität erhalten Langzeitkonten
für die Arbeitnehmer dadurch, dass sie bei der
Einbringung steuer- und beitragsfrei bleiben. Einbringungen
werden als Bruttobeträge zuzüglich der Arbeitgeberbeiträge
zur Sozialversicherung geleistet. Dabei
kann der Arbeitgeber aus Vereinfachungsgründen bei
den Sozialversicherungsbeiträgen Pauschalierungen
vornehmen, soweit diese über den einzubringenden
Betrag des Arbeitgeberanteils hinausgehen. Erst bei
Entnahme oder Auflösung des Langzeitkontos sind
Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abzuführen.
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