Tarifvertrag Lebensarbeitszeit und Demographie - DiAG, Muenster ...

§ 8 Langzeitkonten
Zwischen dem
Bundesarbeitgeberverband Chemie e. V., Wiesbaden,
und der
Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie,
Hauptvorstand, Hannover
werden folgende
Durchführungsbestimmungen für den Fall der Nichteinigung
gemäß § 7 Abs. 6 TV »Lebensarbeitszeit und Demografie« (Auffangregelung)
in Betrieben mit mehr als 200 Arbeitnehmern
vereinbart:
Vorbemerkung
Die Tarifvertragsparteien haben in § 7 TV »Lebensarbeitszeit und
Demografie« festgelegt, dass der Demografiebetrag im Falle einer
Nichteinigung auf betrieblicher Ebene in Betrieben mit mehr als 200
Arbeitnehmern zwingend für die Einrichtung von Langzeitkonten zu
verwenden ist. Diese Durchführungsbestimmungen sind Bestandteil
der tariflichen Vereinbarungen, ohne dass es einer Betriebsvereinbarung
bedarf. Die Auffangregelung kann jederzeit durch eine einvernehmliche
freiwillige Betriebsvereinbarung ersetzt werden.
1. Geltungsbereich
Die Auffangregelung gilt für alle Tarifarbeitnehmer des Betriebes, die in
einem Arbeitsverhältnis stehen. Sie gilt nicht für Auszubildende.
2. Grundsätze
Der Arbeitgeber richtet für jeden Arbeitnehmer ein individuelles Langzeitkonto
ein, auf das er jährlich den Demografiebetrag nach § 7 TV
»Lebensarbeitszeit und Demografie« einstellt.
Der Arbeitnehmer erhält einmal jährlich eine Mitteilung über den Stand
des Langzeitkontos. Der mögliche Umfang der Freistellungsphase
bemisst sich nach dem jeweiligen Wertguthaben zum Zeitpunkt der
Entnahme.
Maßgeblich für die Rechtstellung sind die Verhältnisse am Stichtag
1. Januar eines jeden Jahres.
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