Handbuch als PDF - StUA

schritten wird und sich dem Größenwert für die Pflicht-UVP von 20 WEA annähert [WKA-
Erlass Ziffer 4.1.2 Abs. 5, Schmidt-Eriksen und Quellenangaben dort]. Schmidt-Eriksen ergänzt,
dass jedoch bei der allgemeinen Vorprüfung nicht allein die Größe des Vorhabens
ausschlaggebend sein kann, denn der Gesetzgeber hat bei der Festlegung eines Schwellenwertes
für die Pflicht-UVP bereits generalisierend die Auswirkungen eines Vorhabens
bewertet und geht in der Regel erst ab 20 WEA von der Notwendigkeit einer UVP aus. Deshalb
müssen auch bei der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls Standortkriterien einbezogen
werden und aus der Größe des Vorhabens und dem Zusammenwirken der spezifischen
Vorhabensmerkmale mit den besonderen lokalen Verhältnissen erhebliche negative Umweltauswirkungen
begründet sein.
Antragsunterlagen
Bei WEA ist eine Vielzahl von Rechtsbereichen relevant und muss im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
geprüft werden. Die Genehmigungsunterlagen müssen dieser Tatsache
gerecht werden und entsprechend detailliert und umfassend sein. Für den reibungslosen und
zügigen Ablauf des Genehmigungsverfahrens ist eine Information des Antragstellers über die
zu erbringenden Unterlagen bereits im Vorfeld der Antragstellung sinnvoll. Das Staatliche
Umweltamt Herten hat daher die erforderlichen Antragsunterlagen in einem Merkblatt aufgelistet
(siehe Anhang I).
Einen Hauptbestandteil der Antragsunterlagen bilden die Gutachten für Schallimmission und
Schattenwurf. Eine klare, detaillierte Definition der Anforderungen an diese Gutachten ist
notwendig, da einerseits die Erstellung dieser Gutachten mit hohem Aufwand und Kosten
verbunden ist und die Gutachten andererseits eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die
Genehmigungsfähigkeit der WEA sind, welche einer intensiven technischen und gerichtlichen
Überprüfung standhalten muss. Zur verbindlichen Fixierung und Sicherung eines einheitlichen
hohen Qualitätsstandards hat das StUA Herten die Anforderungen an die Gutachten
ebenfalls in Form von Merkblättern festgelegt (siehe Anhang I).
Seit der Änderung des LG NRW am 10.1.06 gilt gemäß § 4 LG NRW bereits die Errichtung
einer WEA als Eingriff in Natur und Landschaft, für dessen Bewertung und Ausgleich ein
Landschaftspflegerischer Begleitplan notwendig ist.
Bei UVP-pflichtigen Vorhaben sind zusätzliche Antragsunterlagen zur Prüfung der Umweltauswirkungen
vorzulegen. Der genaue Inhalt und Umfang der Unterlagen wird gem.
§ 5 UVPG im Rahmen des Scopings unter Beteiligung des Trägers des Vorhabens und den
Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich betroffen ist, festgelegt. Gemäß
§ 6 Abs. 2 UVPG bestimmt sich der Inhalt und Umfang der erforderlichen Unterlagen bei
genehmigungsbedürftigen WEA nach den Vorschriften der 9. BImSchV.
Auf Grund der Vielzahl der berührten Bereiche werden zahlreiche Träger öffentlicher Belange
und andere Interessensgruppen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens beteiligt, so
dass 8 bis 10 Exemplare der Antragsunterlagen für eine sternförmige Verteilung notwendig
sind. Da Schall- und Schattenwurfgutachten sowie Landschaftspflegerischer Begleitplan sehr
umfangreich sind, aber nur einem kleinen Kreis der beteiligten Behörden für ihre Beurteilung
vorliegen müssen, sind hiervon in der Regel drei Exemplare ausreichend.
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Staatliches Umweltamt Herten
WINDENERGIE
HANDBUCH