Handbuch als PDF - StUA

- räumlich so angeordnet sind, dass sich ihre Einwirkungsbereiche in Bezug auf die Schutzgüter
des § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG überschneiden oder wenigstens berühren.
Sobald eines dieser beiden Kriterien erfüllt ist, ist ein räumlicher Zusammenhang und damit
eine Windfarm gegeben. Dabei muss nicht jede WEA mit jeder anderen WEA der Windfarm
in Verbindung stehen, sondern eine Verkettung über zwischenstehende WEA ist ausreichend.
Erst WEA, die mit keiner WEA einer Windfarm verbunden sind, gelten als Einzel-
WEA. Bei Windfarmen im Sinne des UVPG sind die WEA betreiberunabhängig zu betrachten
(siehe auch Kapitel „Umweltverträglichkeitsprüfung“).
Diese Definition weicht von der des alten WEA-Erlasses vom 3.5.02 ab und richtet sich nun
nach der Definition der Entscheidung des BVerwG vom 30.6.05. Ebenfalls wurde berücksichtigt,
dass nun keine Windfarm im Sinne des BImSchG mehr existiert, sondern nur noch
eine Windfarm im Sinne des UVPG, so dass sich die Zusammenhangskriterien nicht mehr
nach den Einwirkungsbereichen des Immissionsschutzes, sondern nach denen des UVPG
richten sollten. Die neue Definition kann jedoch dazu führen, dass nun weiträumig WEA zu
Windfarmen zusammengefasst werden müssen.
Betreiberbegriff und gemeinsame Anlage
Obwohl der Betreiberbegriff nun nicht mehr für die Entscheidung darüber, ob eine Windfarm
vorliegt oder nicht, relevant ist, werden im folgenden kurz einige Informationen zum Betreiberbegriff
aufgeführt, da dieser Begriff weiterhin bei den oftmals komplexen Betreiberkonstellationen
bei WEA hinsichtlich der fachtechnischen Beurteilung und der Betreiberverantwortung
eine Rolle spielt.
Betreiber ist, wer den bestimmenden Einfluss auf den Betrieb einer Anlage ausübt (tatsächliche
Sachherrschaft).
Zur Entscheidung, ob eine Betreibereinheit vorliegt, kann hilfsweise Ziffer 3.2 Abs. 2
VV 4. BImSchV herangezogen werden: Sofern mehrere Betreiber, d.h. unterschiedliche natürliche
oder juristische Personen nicht in einer Gesellschaft zusammengeschlossen sind,
liegt keine Betreibereinheit vor. Bei einem Abhängigkeitsverhältnis zwischen verschiedenen
Personen (z.B. Organschaftsverhältnis) ist jedoch zu prüfen, ob die beherrschende Person
nicht als Betreiber aller Anlagen anzusehen ist. Bei Gesellschaften ist zu beachten, ob und
welche Personen einzelvertretungsberechtigt sind. Hinweise hierzu können aus Gesellschaftsverträgen
oder Handelsregistereinträgen entnommen werden.
Bei WEA kommt es dabei auf die tatsächliche Sachherrschaft über den Betrieb der WEA
an. Eine bloße Koordinierung der Planungen verschiedener Betreiber innerhalb einer Konzentrationszone
reicht nicht aus, um eine Betreibereinheit zu postulieren. Gleiches gilt für die
Bildung von Einkaufsgemeinschaften für den Erwerb der WEA vom Hersteller. Planung und
Erwerb der WEA vom Hersteller finden im Vorfeld der Errichtung und des Betriebs statt und
sind daher für die Sachherrschaft während der späteren Errichtung und des Betriebs nicht
maßgeblich.
7
Staatliches Umweltamt Herten
WINDENERGIE
HANDBUCH