Handbuch als PDF - StUA

arschaft zuzuordnen sind, bedeutet dies jedoch nicht, dass ihnen immer ein Schutz vor
schädlichen Einwirkungen nach denselben Maßstäben zu gewähren ist, wie dies gegenüber
sonstigen Nachbarn notwendig wäre. So ist es möglich, den engen Familienangehörigen
erhöhte Immissionen im Bereich der Belästigung zuzumuten. Eine Gesundheitsgefahr sollte
jedoch ausgeschlossen werden. Nach Untersuchungen des Instituts für Arbeitsmedizin der
Universität Düsseldorf [Griefahn] führen nächtliche Schallbelastungen von mehr als 48 dB(A)
zu vermehrten Aufwachreaktionen und damit zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Dieser
Effekt sollte bei der Entscheidung über die Zulässigkeit einer erhöhten Eigenbeschallung
von engen Familienangehörigen des WEA-Betreibers beachtet werden.
Der weitere Familienkreis des Betreibers (z.B. Altenteile auf landwirtschaftlichen Hofstellen)
sowie Mieter im Haus des Betreibers gehören zur Nachbarschaft und genießen den vollen
Schutzanspruch des BImSchG.
Sofern ein Antragsteller neuer WEA zukünftig durch diese Anlagen selbst beschallt wird,
kann diese Eigenbeschallung noch im Genehmigungsverfahren geregelt werden. Dabei sind
die zuvor genannten Beurteilungsmaßstäbe anzuwenden. Da die WEA der heutigen Leistungsklasse
i.d.R. nicht mehr direkt neben der Hofstelle, sondern auf dem freien Feld errichtet
werden, kommt es heute oftmals gar nicht zu einer erhöhten Eigenbeschallung. Wenn
eine erhöhte Eigenbeschallung auftritt, liegt diese i.d.R. nur um wenige dB(A) über den
Richtwerten der TA Lärm. Die Gewährleistung eines ausreichenden Gesundheitsschutzes für
den engen Familienkreis des Betreibers durch die Einhaltung eines Pegels von 48 dB(A) ist
daher auch technisch möglich und praktikabel.
Häufig liegt Eigenbeschallung jedoch bei bestehenden Altanlagen vor. In früheren Jahren
wurden WEA meist im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Betrieben direkt neben der
Hofstelle errichtet. Am Wohnhaus des Landwirts und WEA-Betreibers werden deshalb nicht
selten Beurteilungspegel von 45 bis 55 dB(A) erreicht und somit die Immissionsrichtwerte der
TA Lärm bereits deutlich überschritten. Eine Absenkung der Schallimmission dieser WEA
könnte nur im Zuge von aus der Anlagenüberwachung resultierenden nachträglichen Anordnungen
erfolgen. Dies ist jedoch auf Grund des Bestandsschutzes und des Eigenbeschallungscharakters
nur schwer möglich. Da auch hier der Betreiber sich selbst vor Immissionen
seiner eigenen WEA umfassend schützen kann, muss er selbst nur vor Immissionen fremder
WEA (Fremdbeschallung) geschützt werden. Es muss daher gewährleistet sein, dass der
Gesamtbeurteilungspegel aller fremden Anlagen am Wohnhaus des von Eigenbeschallung
betroffenen WEA-Betreibers den Richtwert der TA Lärm einhält. Dies bedeutet, dass bei neu
beantragten WEA die Eigenbeschallung nicht als Vorbelastung im Sinne der TA Lärm berücksichtigt
werden muss.
Verzicht auf Schutzanspruch
Verschiedentlich wird die Frage diskutiert, ob es für einen Nachbarn möglich ist, auf seinen
aus dem BImSchG resultierenden Schutzanspruch zu verzichten.
Einige WEA-Betreiber möchten ihre Anlage mit erhöhter Nennleistung betreiben, mit Verweis
auf eine privatrechtliche Vereinbarung mit den betroffenen Anwohnern, in der diese der erhöhten
Belastung über das rechtlich zulässige Maß hinaus zustimmen. Das BVerwG hat
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Staatliches Umweltamt Herten
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