Handbuch als PDF - StUA

sche Einwirkungen der WEA gestört fühlen, können die Beurteilungsmaßstäbe, die für
den Wohnbereich angelegt werden, nicht unmittelbar auf arbeitende Menschen unter
freiem Himmel übertragen werden [OVG Hamburg , Beschluss vom 28.8.00 – 2 Bs
180/00]. Das Gericht sieht keine fundierten Zweifel an der Verträglichkeit von WEA und
landwirtschaftlichen Betrieben, die der Privilegierung beider Vorhaben im Außenbereich
zu Grunde liegt.
In der Nähe einer Windfarm bzw. einer Einzel-WEA liegt ein Pferdegestüt mit wertvollen
Zuchtpferden. Durch Schallimmission und durch Schattenwurf werden die Pferde unruhig
und gereizt. Der Besitzer des Pferdegestüts klagt gegen die WEA.
Hier muss das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme zweier im Außenbereich privilegierter
Anlagen im Einzelfall abgewogen werden. Der Fall ist zwischenzeitlich durch
das OVG abschlägig für den Besitzer des Pferdegestüts entschieden worden [OVG
Münster, Beschluss vom 17.5.02 – 7 B 665/02].
Das OVG Münster hat im Zusammenhang mit der Drehbewegung des Rotors den Begriff
„optisch bedrängende Wirkung“ oder auch „aufmerksamkeitserregende Wirkung“ geprägt.
Über die Erheblichkeit dieser Wirkung soll im Einzelfall entschieden werden.
Inwieweit, mit welchen Kriterien und auf welcher Rechtsgrundlage ist eine solche „Wirkung“
tatsächlich im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen?
Diese Wirkungen sind nicht als Immissionen im Sinne des BImSchG zu verstehen. Nach
Ansicht der Gerichte kann eine optisch bedrängende Wirkung im Einzelfall gegen das
Gebot der Rücksichtnahme verstoßen. Im Fall einer WEA mit einer Höhe über 100 m in
einem Abstand zum Wohnhaus von 209 m hat das OVG Münster eine erhebliche optische
Beeinträchtigung festgestellt, die den Wohnwert des Hauses und das Wohlbefinden
der Bewohner wesentlich herabsetze. Hier befinde sich die WEA im absoluten Nahbereich
des Wohngrundstücks. Die Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächen
trägt nicht allen Belangen der Bewohner ausreichend Rechnung. Die optischen
Wirkungen seien in diesem Fall dem betroffenen Nachbarn (zumindest für den Zeitraum
des Rechtstreitverfahrens) nicht zuzumuten [OVG Münster, Beschluss vom 2.4.03 10
B1572/02]. In diesem Beschluss wird ein Abstandsgrenze von 300 m genannt, jenseits
welcher der Senat des OVG Münster im allgemeinen eine optische bedrängende Wirkung
verneint und somit keinen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot annimmt. Unterhalb
dieses Abstandes muss an Hand der Gegebenheiten des Einzelfalls entschieden
werden, ob eine optisch bedrängende Wirkung vorliegt. Im hauptsacheverfahren zu diesem
Fall veränderte das OVG diese orientierende Abstandsangaben: Demnach ist stets
eine Einzelfallprüfung durchzuführen, wobei anzunehmen ist, dass sich daraus bei Abständen
von mehr als dem dreifachen der Gesamthöhe eher keine optisch bedrängende
Wirkung ergibt, bei Werten unterhalb des zweifachen der Gesamthöhe ist jedoch in den
überwiegenden Fällen eine solche Wirkung gegeben sei. Bei der Einzelfallprüfung sind
insbesondere die Topografie, die Lage und Gestaltung des Wohnhauses, Verdeckung
durch andere Gebäude oder Bäume, die Hauptwindrichtung und bereits bestehende weitere
WEA sowie zumutbare Ausweich- und Schutzmaßnahmen des Betroffenen zu berücksichtigen
[OVG Münster 8 A 3726/05 vom 9.8.06].
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Staatliches Umweltamt Herten
WINDENERGIE
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