Handbuch als PDF - StUA

Gem. § 1a Abs. 2 Nr. 2 BauGB kann die Eingriffsregelung bereits bei der Aufstellung von
Bauleitplänen einbezogen werden. In den Plänen können dann Flächen und Maßnahmen für
den Ausgleich oder Ersatz der geplanten Eingriffe festgelegt werden, welche dann später
den Einzelvorhaben der WEA-Betreiber zugeordnet werden [s. hierzu Ziffer 4.4.4 des Einführungserlasses
zum Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 (BauROG 1998)].
Flugsicherheit
Auf Grund ihrer großen Bauhöhe sind WEA als Luftfahrthindernisse anzusehen. Gemäß
§§ 14, 15 LuftVG darf eine Bau- oder BImSchG-Genehmigung für Bauwerke über 100 m
Gesamthöhe über der Geländeoberkante nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden erteilt
werden. Anlagen mit einer Höhe von über 30 m auf Bodenerhebungen bedürfen ebenfalls
der Zustimmung der Luftfahrtbehörden, wenn die oberste Spitze der Anlage die höchste Erhebung
im Umkreis von 1,6 km um mehr als 100 m überragt.
Um Flughäfen sind Bautenschutzbereiche festgelegt, in welchen auch Anlagen mit Höhen
deutlich unter 100 m der Zustimmung der Luftfahrtbehörden bedürfen [§ 12 LuftVG]. Liegen
WEA in einem Umkreis von 15 km eines Flughafens ist daher die Beteiligung der Luftfahrtbehörde
im Genehmigungsverfahren notwendig. Um Lande- und Segelflugplätze kann e-
benfalls ein Bautenschutzbereich mit einem Radius von 1,5 km bestehen, so dass auch hier
eine Beteiligung der Luftfahrtbehörde erforderlich ist.
Für die Beteiligung der Luftfahrtbehörde tritt erst nach 2 Monaten eine Zustimmungsfiktion
ein. Ist eine fachliche Beurteilung innerhalb dieser Frist auf Grund des erforderlichen Prüfumfanges
nicht möglich, kann sie verlängert werden [§ 12 Abs. 2 LuftVG].
§ 16a LuftVG ermächtigt die Luftfahrtbehörden, für zulässige Anlagen eine geeignete Kennzeichnung
zu fordern, soweit dies für die Sicherheit des Luftverkehrs erforderlich ist. Die
Tageskennzeichnung kann durch farbliche Kennzeichnung der Rotorblätter oder durch zwei
weiß blitzende Feuer erfolgen. Die Nachtkennzeichnung erfolgt durch Hindernisfeuer, Gefahrenfeuer,
Blattspitzenhindernisfeuer oder Feuer W,rot. Befeuerungseinrichtungen müssen
den Anforderungen der International Civil Aviation Organisation (ICAO) entsprechen. Mit der
Neufassung der LuftKennzVwV vom 2.9.04 hat das Bundesverkehrsministerium auf die zunehmenden
Beschwerden von Anwohnern über die Belästigung durch die Flugsicherheitsbefeuerung
reagiert und die Möglichkeit eröffnet, die Lichtstärke der Tagesbefeuerung sowie
der Nacht-Gefahrenfeuer in Abhängigkeit der Sichtweite zu regeln. Ebenso werden die Abstrahlwinkel
und Abschirmmöglichkeiten im Bereich unterhalb der Horizontalen genau festgelegt
[LuftKennzVwV]. Die Genehmigungsbehörde kann nun entsprechende Auflagen zum
Schutz der Anwohner in die Genehmigung von WEA aufzunehmen (siehe hierzu auch Kapitel
„Immissionsschutz – optische Wirkungen“).
Arbeitsschutz
WEA sind Arbeitsstätten im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 ArbStättV. Für sie sind insbesondere
§ 12 Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände und § 20 Steigleiter, Steigeisengänge
zu beachten. In modernen WEA werden diese Anforderungen durch entsprechende
Einrichtungen von den WEA-Herstellern erfüllt und in der technischen Dokumentation des
WEA-Typs dargestellt. Steigleitern mit Rückschutz, Gurtsicherungsvorrichtungen, Zwischen-
45
Staatliches Umweltamt Herten
WINDENERGIE
HANDBUCH