Monitoring der Arbeitsmarktöffnung - L&R Sozialforschung

4 Entsendungen nach Österreich
4.1 Einleitende Bemerkungen
Im Rahmen dieses Kapitels werden grenzüberschreitende Entsendungen und Überlassungen
nach Österreich hinsichtlich ihrer quantitativen Dimension und Struktur thematisiert.
Der Fokus liegt dabei auf Entsendungen. Als Datengrundlage diente die Ziehung
einer Zufallsstichprobe aus den Aufzeichnungen der Zentrale Koordinationsstelle
des Bundesministeriums für Finanzen (ZKO) zu den „Meldungen einer Entsendung
nach Österreich gem. § 7b Abs. 3 und 4 AVRAG“. Damit schließen die vorliegenden
Ergebnisse an die Studie „Lohn- und Sozialdumping durch grenzüberschreitende Überlassung
und Entsendung von Arbeitskräften nach Österreich“ (vgl. Riesenfelder/Matt/Wetzel
2011) an. In jener Studie wurden erstmals Informationen zur Struktur
und Quantität von entsandten ArbeitnehmerInnen mittels der Analyse einer Zufallsstichprobe
von Entsendemeldungen aufbereitet. Es ist vorweg darauf hinzuweisen,
dass die Vergleichbarkeit der beiden Studien insofern leidet, als für den Untersuchungszeitraum
2008/2009 aufgrund der kleinen Stichprobe von 100 Meldungen ‚verdeckte‘
Entsendungen (d.h. Überlassungen) nicht gesondert ausgewiesen werden
konnten. Nachfolgend werden Entsendungen und ‚verdeckte‘ Entsendungen gesondert
behandelt. Erstmals steht dieser Studie auch eine erweiterte elektronisch basierte Statistik
des BMF / Abteilung Betrugsbekämpfung zu Entsendungen nach Österreich zur
Verfügung, die auf Ebene der Gesamtzahlen (Entsendestaat und Ziel-Bundesland)
ergänzend berichtet werden.
Die vorliegende Stichprobenuntersuchung bezieht sich auf den Zeitraum Jänner 2010
bis Oktober 2011. Im Mittelpunkt des Interesses steht die Frage nach möglichen Veränderungen
durch die Liberalisierung des Arbeitsmarktes mit Mai 2011.
Die Gesamtzahl der Entsendemeldungen auf Betriebsebene nach Österreich hat
sich in den letzten Jahren, dynamisch entwickelt. Zuletzt, im Jahr 2011, wurden lt. BMF
16.961 Meldungen registriert (siehe Abbildung 3). Damit wurden laut Angaben BMF
etwa 100.000 ArbeitnehmerInnen entsandt. Exakte Zahlen zur Anzahl der ArbeitnehmerInnen
liegen für die hier im Fokus stehenden Beobachtungszeiträume nicht vor.
Valide Daten sind hier laufend ab 2012 erwartbar. Damit nimmt Österreich im europäischen
Vergleich eine Vorreiterrolle ein, da wie zuvor erwähnt wurde, in allen Ländern
erhebliche Lücken in der Erfassung der Anzahl der Entsendungen bestehen.
Es wird jedoch auch weiterhin zu bedenken sein, dass Daten über die Anzahl von Entsendungen
nach Österreich generell Unsicherheiten unterliegen. Das Ausmaß erfolgter
aber nicht-gemeldeter Entsendungen kann nicht geschätzt werden und auch ExpertInnen
trauen sich hier nicht zu, eine Einschätzung vorzunehmen (siehe Int. 5). Dass es
sich hierbei um einen nicht unwesentlichen Faktor handeln dürfte, wird in den bislang
vorliegenden Kontrollergebnissen nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
deutlich. Wiederholt ist in den Anzeigen eine nichtgegebene Meldung an die
ZKO festgehalten (siehe Kapitel 5). Auch im Rahmen der europaweiten Studie zu Entsendungen
wird darauf hingewiesen, dass nationale administrative Dokumentationen
auf Grund von Nichtmeldungen zur Unterschätzung der tatsächlichen Anzahl von Entsendungen
tendieren (siehe IDEA/ECORYS 2011).
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