Monitoring der Arbeitsmarktöffnung - L&R Sozialforschung

1 Einleitung
Über quantitative und qualitative Dimensionen von grenzüberschreitenden Entsendungen
und Überlassungen und damit möglicherweise in Verbindung stehenden Problemen
von Lohn- und Sozialdumping besteht eingeschränktes empirisches Wissen. Dies
gilt für Österreich genauso wie auf Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen
Union.
Vor dem Hintergrund dieses defizitären Informationsstandes beauftragte die Arbeiterkammer
Wien bereits im Vorfeld der Arbeitsmarktliberalisierung für die EU-8 Staaten
mit Mai 2011 eine Studie (vgl. Riesenfelder/Matt/Wetzel 2011). In dieser Studie wurden
u.a. erstmals vertiefende Informationen zu strukturellen Merkmalen von Entsendungen
in Österreich auf Basis einer Stichprobe von Entsendemeldungen der Zentralen Koordinationsstelle
für die Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung (ZKO) gesammelt.
Die vorliegende Studie schließt daran an und geht der Frage nach möglichen Kontinuitäten
und Diskontinuitäten nach Ende der Übergangsbestimmungen für die EU-8 Länder
nach. Dabei stehen Auswirkungen der Arbeitsmarktöffnung auf Beschäftigungsformen
und auf Lohndumping im Mittelpunkt des Interesses. Methodisch basiert die Studie
auf ExpertInnengesprächen und der Analyse einer Stichprobe von Entsendemeldungen
der ZKO für Jänner 2010 bis Oktober 2011.
Am Beginn, in Kapitel 2, werden Rahmenbedingungen und Veränderungen am Arbeitsmarkt
im Zuge der Liberalisierung generell thematisiert. Erstens wird auf die aktuelle
rechtliche Situation zu grenzüberschreitenden Entsendungen und Überlassungen
Bezug genommen. Zweitens wird, basierend auf den ExpertInnengesprächen, der Blick
auf mögliche Veränderungen am österreichischen Arbeitsmarkt gelenkt. Diese Studie
verfolgt damit einen qualitativen Zugang zu dieser Fragestellung – die quantitative Veränderungsdynamik
am österreichischen Arbeitsmarkt nach Mai 2011 wird ausführlich
in einer zeitgleich durchgeführten Studie des wifo zu ‚Monitoring der Arbeitsmarktauswirkungen
der Zuwanderung aus den neuen Mitgliedstaaten im Regime der Freizügigkeit‘
im Auftrag des BMASK analysiert. Kapitel 3 und 4 fokussieren auf grenzüberschreitende
Beschäftigung und hier im Speziellen auf Entsendungen. Neben einer
Verortung Österreichs im europaweiten Kontext wird auf die Struktur und Quantität der
gemeldeten Entsendungen in Österreich näher eingegangen. Basis hierfür ist, wie erwähnt,
die Analyse einer Stichprobe von Entsendemeldungen der ZKO. Kapitel 5 geht
vor dem Hintergrund des im Zuge der Arbeitsmarktliberalisierung eingeführten Lohnund
Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSDB-G) der Frage nach Auswirkungen auf
Lohndumping durch die Arbeitsmarktöffnung nach. Präsentiert wird erstens die bisherige
Bilanz der Kontrollen nach dem LSDB-G, und zweitens werden verschiedene Varianten
von Lohn- und Sozialdumping, welche seit Mai 2011 bekannt wurden, basierend
auf Fallbeispielen dargestellt.
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