Berichte über Landwirtschaft - BMELV

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34 Peter Wagner, Jürgen Heinrich und Klaus Hank Literatur 1. Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 200 : Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 200 . 2. Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL), 200 : Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 200 3. –, 2004: Ernährungs- und Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2004, Übersicht 16, S. 38. 4. –, 2002: Agenda 2000. Pflanzlicher Bereich, Tierprämien. 5. –, 2003: Buchführungsergebnisse der Testbetriebe. . Bundesministerium der Finanzen (BMF), 200 : Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2003 bis 2006 (20. Subventionsbericht) URL: http://www.bundesfinanzministerium.de/ (1. .200 )http://mpix.bundesfinanzministerium.de/Mpix/count/BMF/r0?p=%2FSites%2 Fbmf%2FDE%2FAktuelles%2FMonatsbericht_des_BMF%2F200 %2F04&u=http%3A%2F%2Fww w.bundesfinanzministerium.de%2Flang_de%2FDE%2FAktuelles%2FMonatsbericht__des__BMF%2 F2006%2F04%2F060420agmb004%2CtemplateId%3Draw%2Cproperty%3DpublicationFile.pdf. 7. DBV, 2005: Situationsbericht 2006. - Trends und Fakten zur Landwirtschaft. 8. Jochimsen, 2005: Wo wird im Ackerbau noch Geld verdient? In: top agrar 6/2005, S. 24–29. 9. KTBL, 2002: Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft, Standarddeckungsbeiträge 2000/2001. 10. LfL, 2005: Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (Hrsg.). Buchführungsergebnisse des Wirtschaftsjahres 2003/2004. 11. LLG, 2005: Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (Hrsg.). Buchführungsergebnisse landwirtschaftlicher Unternehmen Wirtschaftsjahr 2003/04. 12. SBA, 2004: Statistisches Bundesamt (2004). Statistik regional, Daten für die Kreise und kreisfreien Städte Deutschlands, erweitert um Ergänzungen des Statistischen Bundesamtes. 13. Wissenschaftlichen Beirat beim BMELV, 2003: Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirates Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung Ländlicher Räume beim BMVEL zu den Beschlüssen des Rates EU zur Reform GAP vom 26. Juni 2003. Berichte über Landwirtschaft, Band 82, Heft 2, S. 165–172. Fußnoten 1) Professur für Landwirtschaftliche Betriebslehre, Martin-Luther-Universität Halle Autorenanschrift: Prof. Dr. habil. Peter Wagner, Dr. agr. Jürgen heinrich und Dr. Klaus hanK, Institut für Agrar- und Ernährungswissenschaften der Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg, Luisenstraße 12, 06099 Halle, Deutschland peter.wagner@landw.uni-halle.de jürgen.heinrich@landw.uni-halle.de klaus.hank@landw.uni-halle.de
Wie wirken die allgemeinen Direktzahlungen in der Schweizer Landwirtschaft? Von Gabriele Mack und Stefan Mann, Tänikon 1 Einleitung In den letzten zehn Jahren erfuhr die schweizerische Agrarpolitik eine deutliche Umgestaltung. Ausgangspunkt war die starke Preisstützung landwirtschaftlicher Produkte. Heute werden dagegen über 70 % des gesamten Agrarbudgets in Form von Direktzahlungen 1) ausgerichtet. Gemessen an den Producer Support Estimates (PSE) genießt der Schweizer Agrarsektor mit PSE von 70 international nach wie vor das höchste Stützungsniveau (1). Der rechtliche Rahmen für diese Unterstützung bildet Art. 104 der Schweizer Bundesverfassung. Dieser beauftragt den Bund dafür zu sorgen, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag zur ● ● ● sicheren Versorgung der Bevölkerung, Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und Pflege der Kulturlandschaft und dezentralen Besiedelung des Landes (Art. 104, Abs. 1 BV) leistet. Abs. 3a von Art. 104 BV befugt den Bund, die bäuerlichen Einkommen durch Direktzahlungen zu ergänzen, damit bäuerliche Betriebe ein angemessenes Entgelt für die erbrachten gesellschaftlichen Leistungen erzielen können – unter der Voraussetzung eines ökologischen Leistungsnachweises. Abs. 3b beauftragt den Bund, mit wirtschaftlich lohnenden Anreizen Produktionsformen zu fördern, die besonders naturnah, umwelt- und tierfreundlich sind. Die Umsetzung des Verfassungsauftrages erfolgte im Jahr 1998 mit der gesetzlichen Verankerung von allgemeinen und ökologischen Direktzahlungen im Landwirtschaftsgesetz. Allgemeine Direktzahlungen erhalten bäuerliche Betriebe für ihre landwirtschaftlich genutzte Fläche und raufutterverzehrende Tiere, wenn sie nach einem gesetzlich festgelegten Umweltstandard, dem so genannten ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) 2) , wirtschaften. Ökologische Direktzahlungen werden zusätzlich für besonders naturnahe und umweltfreundliche bzw. tierfreundliche Produktionsformen ausgerichtet. Im Jahr 2002 entrichtete der Bund insgesamt 2,426 Mrd. Franken Direktzahlungen für die Landwirtschaft. 82 % davon entfielen auf die allgemeinen, der Rest auf die ökologischen Direktzahlungen (6). Da die ökologischen Direktzahlungen eine Entschädigung für die Bereitstellung von besonderen ökologischen Leistungen (öffentlichen Gütern) darstellen, können diese aus ordnungstheoretischer Sicht als effizient gelten. Für die allgemeinen Direktzahlungen hingegen lagen bisher keine gesamtsektoralen Untersuchungen vor, ob diese in der Vergangenheit zur Erfüllung der gesellschaftlichen Funktionen der Schweizer Landwirtschaft beigetragen haben. Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, die Wirkungen der allgemeinen Direktzahlungen ex-post im Hinblick auf die Erfüllung der politisch vorgegebenen Zielsetzungen und übergeordneter staatspolitischer Ziele zu untersuchen. Vertieft wird dabei die Frage der Transfereffizienz von allgemeinen Direktzahlungen. Daraus werden Schlussfolgerungen zur Effektivität und Effizienz der Direktzahlungen abgeleitet. Der vorliegende Artikel gibt in Kapitel 2 einen zusammengefassten Überblick über Forschungsergebnisse aus dem internationalen Raum zu den Wirkungen von Direktzah- U.S. Copyright Clearance Center Code Statement: 0005-9080/07/8501-035 $ 2.50/0 35
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