Berichte über Landwirtschaft - BMELV

Peter Wagner, Jürgen Heinrich und Klaus Hank
ner von Subventionen führen an, dass durch subventionsbedingte Eingriffe der Markt
aus dem Gleichgewicht kommt („Nettowohlfahrtsverluste“), dass tendenziell unrentable
Unternehmen länger am Markt verbleiben, dass Modernisierung bzw. Strukturwandel
verzögert und finanzielle Mittel fehlgeleitet werden, in der Landwirtschaft also Prämien
nicht beim Landwirt, sondern beim Bodeneigentümer verbleiben und dass alles auch noch
einen aufgeblähten Verwaltungsapparat erfordert. Je nach öffentlicher Kassenlage werden
die einen oder anderen Argumente deutlicher wahrgenommen. Insbesondere die Liste der
Kontras ist allerdings erheblich länger, als oben aufgezählt. Subventionen für den Bereich
der Landwirtschaft, werden nicht nur von der EU gezahlt, sondern auch vom Bund und
den Ländern. Vielfach sind diese Zahlungen nur unter Schwierigkeiten der Herkunft zuzuordnen,
dies ist allerdings für den vorliegenden Beitrag auch ohne Belang. Am Beispiel
des Bundes ist allerdings die zurückgehende Bedeutung der Agrarsubventionen an den
Subventionen insgesamt bereits deutlich zu sehen: Belief sich 1990 der Anteil der Agrarsubventionen
noch auf 20 % mit 2,9 Mrd. € (6, S. 199), sind es 2006 nur noch 5,2 % mit
1,17 Mrd. € (6, S. 16).
Die öffentlichen Hilfen im Sektor Landwirtschaft erreichten 2004 insgesamt 14,3
Mrd. €, die sich gemäß Tabelle 1 aufgliedern. Nicht alle der in der Tabelle aufgeführten
öffentlichen Hilfen werden von der Öffentlichkeit gleichermaßen stark wahrgenommen.
Unabhängig von dieser Wahrnehmung sind unternehmensbezogene Direktzahlungen und
Zuschüsse von personenbezogenen Einkommensübertragungen zu unterscheiden. Die personenbezogenen
Einkommensübertragungen, beispielsweise auch der Sozialversicherung
und aus öffentlichen Mitteln, sind in aller Regel nicht auf Landwirte begrenzt, sondern
kommen in mehr oder weniger abgewandelten Formen allen Teilen der Bevölkerung zugute.
Sie gehen folgerichtig auch nicht in die Gewinn- und Verlustrechnung der Unternehmen
ein. Die unternehmensbezogenen Direktzahlungen und Zuschüsse können einmal produktbezogen
ausfallen (Flächenzahlungen, Tierprämien, etc.), sie können aufwandsbezogen
sein (Investitionsbeihilfen, Agrardieselvergütung, etc.) oder betriebsbezogen gezahlt
werden (Flächenstilllegung, Ausgleichszulage, etc.). Die unternehmensbezogenen Direkt-
zahlungen und Zuschüsse belaufen sich im Wirtschaftsjahr 2004/2005 auf (1, S. 30):
●
●
●
396 € pro Hektar LF für Haupterwerbsbetriebe (24 274 € pro Unternehmen)
399 € pro Hektar LF für Juristische Personen (531 351 € pro Unternehmen)
421 € pro Hektar LF für Klein- und Nebenerwerbsbetriebe (8860 € pro Unternehmen).
In diesem Beitrag geht es im Weiteren nicht um den weit gefassten Begriff der Subventionen
sondern ausschließlich um unternehmensbezogene Zahlungen und Zuschüsse, hier
„Ausgleichszahlungen“ oder synonym „Prämien“ genannt.
Tabelle 1. Öffentliche Hilfen im Sektor Landwirtschaft (2004)
Maßnahme Mrd. €
Finanzhilfen Bund und Länder zusammen
3,
(dar. Gemeinschaftsaufgabe, Umweltprogramme … )
sonst. Bundesmittel f. Agrarsozialpolitik
3,4
(dar. Alterssicherung, Krankenversicherung …)
Steuermindereinnahmen
0,7
(dar. Agrardieselsteuer …)
EU-Mittel im Agrarbereich für Deutschland
,7
(dar. Direktzahlungen, ländl. Entw., Ausfuhrerst., Lagerhaltung …)
Summe 14,3
Quelle: (nach 3, S. 38, Übersicht 1 )