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Berichte über Landwirtschaft - BMELV

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Wie wirken die allgemeinen Direktzahlungen in der Schweizer <strong>Landwirtschaft</strong>?<br />

Abb. 1. Transfereffizienz der allgemeinen Direktzahlungen<br />

9 Schlussfolgerungen<br />

Eine normative Analyse der Wirkung der Direktzahlungen in der <strong>Landwirtschaft</strong> hat zweierlei<br />

zu leisten. In erster Linie ist zu prüfen, ob die durch die Politik postulierten Ziele<br />

mit den Direktzahlungen erreicht werden. Dar<strong>über</strong> hinaus kann hinterfragt werden, ob die<br />

im Einzelnen formulierten Ziele der Agrarpolitik in Übereinstimmung mit den <strong>über</strong>geordneten<br />

Zielen des Staates wie Effizienz, Gerechtigkeit und Freiheit (46) zu bringen sind.<br />

Im Hinblick auf die Effektivität der Maßnahmen können auf der vorhandenen Grundlage,<br />

<strong>über</strong> diese Aussagen hinaus, kaum Angaben <strong>über</strong> die Effizienz der Maßnahmen gemacht<br />

werden. Als weitere Einschränkung sollte festgehalten werden, dass die Ergebnisse in<br />

starkem Maße von heutigen Preisrelationen abhängig waren. Eine Verschiebung, etwa<br />

zwischen pflanzlichen und tierischen Produkten, hätte auch andere Modellergebnisse zur<br />

Folge.<br />

Besonders kritisch stellt sich die Beurteilung der Effektivität der Maßnahmen bei den<br />

an Tiere gebundenen Direktzahlungen dar. Die Analyse hat gezeigt, dass mit den tierbezogenen<br />

Beiträgen (RGVE-Beiträge und TEP-Beiträge) vor allem das Ziel der Sicherstellung<br />

der Wettbewerbsfähigkeit der Fleischproduktion auf Raufutterbasis erfüllt werden<br />

könnte. Dabei ist zu fragen, ob die Wettbewerbsfähigkeit eines Produktionszweiges, der<br />

auch bei aller Großzügigkeit nicht zu den ‚infant industries’ zählen kann, als staatspolitisches<br />

Ziel gelten darf. In der strukturpolitischen Literatur wird dies mit dem Hinweis<br />

darauf, dass nur Marktversagen staatliche Eingriffe legitimiert, eher verneint (53; 37).<br />

Auch Vorsorgestrategien für Zeiten gestörter Zufuhr stützen sich üblicherweise kaum auf<br />

tierische Produkte. In der Talregion ging von den RGVE-Beiträgen insgesamt sogar ein<br />

negativer Beitrag zur Erfüllung gesellschaftlicher Ziele (sichere Versorgung, Erhaltung<br />

und Pflege der Kulturlandschaft, Einkommenssicherung und dezentrale Besiedelung) aus.<br />

Während auch die Transfereffizienz in der Hügelregion insbesondere bei den RGVE-Bei-<br />

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