Berichte über Landwirtschaft - BMELV

Wie wirken die allgemeinen Direktzahlungen
in der Schweizer Landwirtschaft?
Von Gabriele Mack und Stefan Mann, Tänikon
1 Einleitung
In den letzten zehn Jahren erfuhr die schweizerische Agrarpolitik eine deutliche Umgestaltung.
Ausgangspunkt war die starke Preisstützung landwirtschaftlicher Produkte. Heute
werden dagegen über 70 % des gesamten Agrarbudgets in Form von Direktzahlungen 1)
ausgerichtet. Gemessen an den Producer Support Estimates (PSE) genießt der Schweizer
Agrarsektor mit PSE von 70 international nach wie vor das höchste Stützungsniveau (1).
Der rechtliche Rahmen für diese Unterstützung bildet Art. 104 der Schweizer Bundesverfassung.
Dieser beauftragt den Bund dafür zu sorgen, dass die Landwirtschaft durch eine
nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag zur
●
●
●
sicheren Versorgung der Bevölkerung,
Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und Pflege der Kulturlandschaft und
dezentralen Besiedelung des Landes (Art. 104, Abs. 1 BV)
leistet.
Abs. 3a von Art. 104 BV befugt den Bund, die bäuerlichen Einkommen durch Direktzahlungen
zu ergänzen, damit bäuerliche Betriebe ein angemessenes Entgelt für die erbrachten
gesellschaftlichen Leistungen erzielen können – unter der Voraussetzung eines
ökologischen Leistungsnachweises. Abs. 3b beauftragt den Bund, mit wirtschaftlich lohnenden
Anreizen Produktionsformen zu fördern, die besonders naturnah, umwelt- und
tierfreundlich sind. Die Umsetzung des Verfassungsauftrages erfolgte im Jahr 1998 mit
der gesetzlichen Verankerung von allgemeinen und ökologischen Direktzahlungen im
Landwirtschaftsgesetz. Allgemeine Direktzahlungen erhalten bäuerliche Betriebe für ihre
landwirtschaftlich genutzte Fläche und raufutterverzehrende Tiere, wenn sie nach einem
gesetzlich festgelegten Umweltstandard, dem so genannten ökologischen Leistungsnachweis
(ÖLN) 2) , wirtschaften. Ökologische Direktzahlungen werden zusätzlich für besonders
naturnahe und umweltfreundliche bzw. tierfreundliche Produktionsformen ausgerichtet.
Im Jahr 2002 entrichtete der Bund insgesamt 2,426 Mrd. Franken Direktzahlungen für die
Landwirtschaft. 82 % davon entfielen auf die allgemeinen, der Rest auf die ökologischen
Direktzahlungen (6).
Da die ökologischen Direktzahlungen eine Entschädigung für die Bereitstellung von
besonderen ökologischen Leistungen (öffentlichen Gütern) darstellen, können diese aus
ordnungstheoretischer Sicht als effizient gelten. Für die allgemeinen Direktzahlungen hingegen
lagen bisher keine gesamtsektoralen Untersuchungen vor, ob diese in der Vergangenheit
zur Erfüllung der gesellschaftlichen Funktionen der Schweizer Landwirtschaft
beigetragen haben. Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, die Wirkungen der allgemeinen Direktzahlungen
ex-post im Hinblick auf die Erfüllung der politisch vorgegebenen Zielsetzungen
und übergeordneter staatspolitischer Ziele zu untersuchen. Vertieft wird dabei die
Frage der Transfereffizienz von allgemeinen Direktzahlungen. Daraus werden Schlussfolgerungen
zur Effektivität und Effizienz der Direktzahlungen abgeleitet.
Der vorliegende Artikel gibt in Kapitel 2 einen zusammengefassten Überblick über
Forschungsergebnisse aus dem internationalen Raum zu den Wirkungen von Direktzah-
U.S. Copyright Clearance Center Code Statement: 0005-9080/07/8501-035 $ 2.50/0
35