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Titel - 2. Titelseite - FDP

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Haushaltsplan 2012<br />

Produkt 21.1 Gutachten und Gesundheitszeugnisse<br />

Produktgruppe Produktbereich<br />

Gesundheitsdienst Gesundheits- und Veterinärwesen<br />

Verantwortlich Mitarbeiter/-innen<br />

Dr. Wilfried Münster 3,9<br />

1. Produktdefinition<br />

Kurzbeschreibung<br />

Erstellung von ärztlichen Gutachten und Zeugnissen<br />

Auftragsgrundlage<br />

§ 19 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, Beamtenrechtsrahmengesetz, Bundesbeam-<br />

tengesetz, Landesbeamtengesetze, Bundesversorgungsgesetz, Beihilfeverordnung des Bundes, Beihilfeverordnung<br />

der Länder, Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten, Tarifvertrag für den öffentlichen<br />

Dienst, Sozialgesetzbuch II, V, IX, XI und XII, Asylbewerberleistungsgesetz, § 19 Schulgesetz des Landes NRW<br />

Rechtsbindungsgrad<br />

freiwillige Aufgaben / Pflichtaufgaben<br />

Zielgruppe<br />

- Gerichte, Behörden, öffentlich-rechtliche und kirchliche Träger von Einrichtungen<br />

- untersuchte Personen<br />

Ziele/Kennzahlen<br />

Handlungsschwerpunkte:<br />

Erhaltung der Handlungs- und Leistungsfähigkeit der Kreisverwaltung (MEZ)<br />

Produktziele und Kennzahlen:<br />

1. Kostendeckungsgrad auf 80 % steigern<br />

Gesamterlöse x 100 Zielerreichung >100 %<br />

Gesamtkosten x 0,80<br />

Seite 112

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