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Titel - 2. Titelseite - FDP

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Haushaltsplan 2012<br />

Produkt 41.4 Kommunale Planung und Raumordnung<br />

Produktgruppe Produktbereich<br />

Bauen und Planen Umwelt, Planen, Bauen<br />

Verantwortlich Mitarbeiter/-innen<br />

Michael Engel 2,2<br />

1. Produktdefinition<br />

Kurzbeschreibung<br />

• Information, Beratung und Koordination raumordnerischer und landesplanerischer Planungen (z.B. Novellierung LEP<br />

NRW, Aufstellung eines Klimaschutzplanes)<br />

• Planungsaufsicht gem. LPlG bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen hinsichtlich der Einhaltung der Ziele<br />

und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung im Kreis Höxter<br />

• Federführung bei Stellungnahmen des Kreises Höxter<br />

o Bei Beteiligungen:<br />

- an landesplanerischen Anfragen nach § 34 LPlG<br />

- an Planfeststellungsverfahren und anderen Fachplanungen<br />

- als Träger öffentlicher Belange (z. B. Bauleitplanung, Einzelhandelsgutachten, WKE Corvey)<br />

- als untere staatliche Verwaltungsbehörde )<br />

- an der Planung von Bund und Land (LEPro, LEP, RP)<br />

o Planungsrechtliche Beurteilung in Genehmigungsverfahren<br />

• Planungs- und Strukturdatenerhebung<br />

• Entwurfserarbeitung und Verfahrensdurchführung für Bauleitpläne im Auftrag der kreisangehörigen Städte<br />

• Eingabe der fachlichen Daten der in das GIS eingestellten Bauleitpläne<br />

• Dorfentwicklungsplanung für die Ortschaften im Kreis Höxter<br />

• Planungen für die Nutzung der Windenergie im Kreis Höxter<br />

• Allgemeine Beratung in städtebaulichen, planungsrechtlichen und verfahrensrechtlichen Angelegenheiten<br />

Auftragsgrundlage<br />

Baugesetzbuch (BauGB), Bauordnung (BauO) NRW, Raumordnungsgesetz (ROG), Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW,<br />

Landesentwicklungsprogramm (LEPrO) NRW, Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landschaftsgesetz (LG) NRW,<br />

Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)<br />

Rechtsbindungsgrad<br />

Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben<br />

Zielgruppe<br />

Land NRW, Bezirksregierung Detmold, Städte des Kreises, benachbarte Kommunen, Abteilungen im Hause, Bürger,<br />

Architekten, Planungsbüros, Investoren<br />

Ziele/Kennzahlen<br />

Handlungsschwerpunkte:<br />

Produktziel und Kennzahl:<br />

Für den Bereich „Bauleitplanung“ wird als Ergebnis der Jahresrechnung die Kostendeckung erreicht.<br />

Kennzahl: Summe ordentliche Erträge x 100___ Zielerreichung = 100%<br />

Summe ordentliche Aufwendungen<br />

Seite 256

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