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Haushaltsplan 2012
Produkt 22.1 Medizinal- und Arzneimittelaufsicht
Produktgruppe Produktbereich
Gesundheitsschutz Gesundheits- und Veterinärwesen
Verantwortlich Mitarbeiter/-innen
Reinhold Menge 1,5
1. Produktdefinition
Kurzbeschreibung
Überwachung der Meldepflicht, Überwachung der Einhaltung der durch die Berufbilder festgelegten Grenzen bei den
nichtärztlichen Heilberufen und Heilpraktikern. Durchführung der Prüfungen und Erteilung der Berufserlaubnisse.
Erteilung von Betriebserlaubnissen für Privatkrankenanstalten, Mitwirkung bei der Krankenhausplanung,
Erteilung von Erlaubnissen im Apotheken- und Arzneimittelbereich, Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln,
Betäubungsmitteln und Gefahrstoffen innerhalb und außerhalb von Apotheken
Auftragsgrundlage
§§ 6, 17, 18 und 20 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW, § 29 Heilberufsgesetz,
Gesetze und Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen über die nichtärztlichen Heilberufe, Heilpraktikergesetz,
Krankenhausgesetz des Landes NRW, Krankenhausbauverordnung, § 30 Gewerbeordnung,
Apothekengesetz, Apothekenbetriebsordnung, Arzneimittelgesetz, Heilmittelwerbegesetz, Betäubungsmittelgesetz,
Betäubungsmittelverschreibungsverordnung, Chemikalienverbotsverordnung, Gefahrstoffverordnung
Rechtsbindungsgrad
Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung
Zielgruppe
Ärzte, Heilpraktiker, Angehörige der nichtärztlichen Heilberufe, Betreiber der Einrichtungen im Gesundheitswesen,
Apotheker und sonstige Einzelhändler und Verbraucher von Arzneimitteln und Gefahrstoffen,
Ziele/Kennzahlen
Handlungsschwerpunkte:
Förderung der Gesundheit durch Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften
Produktziele und Kennzahlen:
Produktziel 1:
20 % aller Einzelhandelsbetriebe mit Gefahrstoffen werden im Jahr 2012 im Hinblick auf
die Einhaltung der neuen Rechtsvorschriften überprüft.
Anzahl der durchgeführten Überprüfungen X 100 = Zielerreichung: ≥ 100 %
Gesamtzahl der überwachungspflichtigen Betriebe X 20%
Produktziel 2:
Die externen Aufwendungen in der Arzneimittelaufsicht (Amtsapothekerumlage) sind zu einem Anteil von 35 %
über Gebühreneinnahmen zu refinanzieren.
Gebühreneinnahmen in Bereich der Arzneimittelaufsicht X 100 = Zielerreichung: ≥ 100 %
Aufwendungen für Amtapothekerumlage X 35 %
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