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Produkt 41.1 Genehmigungen
Haushaltsplan 2012
Produktgruppe Produktbereich
Bauen und Planen Umwelt, Planen, Bauen
Verantwortlich Mitarbeiter/-innen
Oliver Becker 10,1
1. Produktdefinition
Kurzbeschreibung
Durchführung von baurechtlichen Genehmigungsverfahren, Baulasten/Teilungsgenehmigungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen,
Bauzustandsbesichtigungen/Bauüberwachungen, Beteiligungsverfahren und Ordnungsverwaltung.
Bearbeitung von Widersprüchen der unteren Denkmalbehörden, Ausübung der Fachaufsicht über die unteren Denkmalbehörden
und unteren Bauaufsichtsbehörden, Grabungserlaubnisse
Auftragsgrundlage
Bauordnung für das Land Nordrhein Westfalen (BauO NRW), Rechtsverordnungen zur BauO NRW (insbesondere
Vorschriften über Sonderbauten), Baugesetzbuch (BauGB), Rechtsverordnungen zum BauGB, Denkmalschutzgesetz
DSchG NRW), Vorschriften und Gesetze zu Bauprodukten und Baustoffen, Technische Baubestimmungen, EG
Bauvorschriften, Wohnungseigentumsgesetz (WEG), Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG), Ordnungsbehördengesetz
(OBG), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG), Baunebenrecht (insbesondere
Immissionsschutz, Nachbarrecht, Straßenrecht, Wasserrecht, Wirtschaft- und Energierecht, Feuer- und
Katastrophenschutzrecht, Landschaftsrecht, Arbeitsrecht, Lebensmittelrecht), Gebührenrecht
Rechtsbindungsgrad
Pflichtaufgaben / Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung
Zielgruppe
Antragsteller; Entwurfsverfasser, Nachbarn, Beschwerdeführer, Unternehmer, Notare, andere Abteilungen, interne und
externe Fachdienststellen und Behörden, TÖB
Ziele/Kennzahlen
Handlungsschwerpunkte:
Eigenüberwachung im Rahmen des im Jahr 2007 von der „Gütergemeinschaft mittelstandsorientierte
Kommunalverwaltung“ verliehenen Gütesiegels. Die Eigenüberwachung erfolgt unter Berücksichtigung und Einhaltung der
definierten Kriterien im Rahmen der Sachbearbeitung und ½- jährlich durch die Abteilung 63 „EDV und Organisation“.
Produktziele und Kennzahlen:
Prüfung und Bearbeitung der Anträge unter Berücksichtigung und Einhaltung der definierten Kriterien zur Erlangung des
Gütesiegels der „Gütergemeinschaft mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“.
Erfüllung der definierten Kriterien als Voraussetzung zur Wiedererlangung des Gütesiegels bei der nächsten
Fremdüberwachung. Die Fremdüberwachung erfolgt jeweils in einem Abstand von 2 Jahren durch eine externe Instanz
(TÜV).
RAL – Gütekriterium B - Erste Info zum Verfahren innerhalb von 7 Tagen *100 Zielerreichung ≥ 90%
Anzahl Eingänge
RAL – Gütekriterium D - Erteilte Baugenehmigungen von 40 Tagen *100 Zielerreichung ≥ 85%
Anzahl Baugenehmigungen
RAL – Gütekriterium I - (Erteilte Baugenehmigungen ./. Klagen) *100 Zielerreichung ≥ 95%
Anzahl Baugenehmigungen
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