Titel - 2. Titelseite - FDP

Haushaltsplan 2012
2. Zielerreichung gemäß der Kennzahlen, weitere Daten zur Qualität, Leistungsumfang
Ist Ist Plan Plan
2009 2010 2011 2012
Entscheidungen zum Zutagefördern von Grundwasser 7 12 15 15
Erlaubnisse zum Errichten und Betrieb von Geothermieanlagen
und zum Einbau von Recycling-Materialien
Entscheidungen zu Abwasseranlagen und -einleitungen ins
Grundwasser
33 28 25 25
98 96 50 50
Entscheidungen zur Abwaserbeseitigungspflicht 19 14 15 15
Festsetzung von Wasserschutzgebieten** 0 0 2 2
Entscheidungen zu Vorhaben in Wasserschutzgebieten 64 35 30 30
Eignungsfeststellungen für Anlagen zum Umgang mit
wassergefährdenden Stoffen
0 2 5 5
Überwachung Grundwasserentnahmen/Wärmepumpen 123 164 160 160
Überwachung der Abwassereinleitungen ins Grundwasser 364 383 280 300
Überwachung von Betrieben mit wassergefährdenden
Stoffen / Biogasanlagen*
48 49 60 450
Überwachung der Wasser- und Bodenverbände 6 8 10 10
Überwachung der Wasserschutzgebiete 23 22 21 21
Erfassung und Überprüfung von JGS-Anlagen 54 51 50 50
Wasserrechtliche Stellungnahmen zu Bauvorhaben,
Bauleitplanung, Abgrabungen, Altlasten, etc.
139 149 110 110
ordnungsrechtliche Maßnahmen 67 51 50 50
Ordnungswidrigkeitenverfahren 5 7 5 5
3. Erläuterungen zum Produkt / zu Haushaltspositionen / zu Bewirtschaftungsregeln
* Die untere Wasserbehörde hat Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen zu überwachen. Je nach Art und Größe der
Anlagen kommen verschiedene Genehmigungsmöglichkeiten in Frage. Die Betreiber sind zwar verpflichtet, ihre
Anlagen den geltenden Bestimmungen entsprechend zu errichten und zu betreiben. Sie sind jedoch nicht in allen
Fällen verpflichtet, die Anlagen der Überwachungsbehörde anzuzeigen, sodass eine vollständige Überwachung derzeit
nicht möglich ist.
Mit Einführung der neuen "Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" - VAUwS
(voraussichtlich in 2012) wird sich nach derzeitigem Stand die Anzahl der prüfpflichtigen und damit überwachungs-
pflichtigen Anlagen im Kreis Höxter von derzeit rd. 2.000 Anlagen um weitere rd. 18.800 private Heizölverbraucher-
anlagen und rd. 3.000 JGS-Anlagen erheblich, auf insgesamt ca. 23.800 Anlagen erhöhen.
** Mit der Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechtes zum 01.01.2008 liegt die Zuständigkeit für die Aus-
weisungsverfahren von Wasserschutzgebieten bei Trinkwassergewinnungsanlagen mit einer Fördermenge von
weniger als 600.000 m³/Jahr beim Kreis Höxter. Bestehende Wasserschutzgebietsverordnungen verlieren nach 40
Jahren ihre Gültigkeit und müssten neu festgesetzt werden; für insgesamt 18 Anlagen zur öffentlichen Trinkwasser-
versorgung im Kreisgebiet existiert derzeit überhaupt kein ausgewiesenes Wasserschutzgebiet.
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