Antwort

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 103 – Drucksache 17/13254
Insgesamt sind rund 2 000 Funktionsdienstposten betroffen, die sich wie folgt
verteilen (alle Angaben sind Zirkawerte):
• BMI: 1 350 DP
• BMF: 560 DP
• 100 DP für zentrale Abrechnungsaufgaben aus den Dezernaten PA 1 der
Wehrbereichsverwaltungen, die in angemessenem Verhältnis auf BMI und
BMF verteilt werden.
Eine konkrete Aufschlüsselung der betroffenen Dienstposten ist noch nicht
möglich, da eine Reihe von Aufgaben im Geschäftsbereich des BMVg verbleiben
wird und die entsprechende Differenzierung bis zum Zeitpunkt der Aufgabenverlagerung
erst noch festgelegt werden muss. Der weit überwiegende Teil
der Dotierungen bewegt sich in der Spanne zwischen der BesGr A 8 und der
BesGr A 11 bzw. vergleichbaren Tarifbeschäftigten.
Abrechnungsaufgaben des Travel Management (Reisekosten, Trennungsgeld,
Umzugskosten)
Die hierfür benötigten Funktionseinheiten werden zunächst in einem Kompetenzzentrum
Travel Management der Bundeswehr als Teil des Bundesamtes für
Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr an den
Standorten Kiel, Hannover, Leipzig, Landsberg und dem BVA-Standort Hamm
neu aufgebaut und nach bundeswehrinterner Optimierung mit voraussichtlich
ca. 450 DP an das BVA abgegeben.
Für beide Bereiche kommt ein so genanntes Overhead-Personal für Querschnittsaufgaben
(z. B. Innerer Dienst, Personal, Organisation, Revision, Haushalt) in
einer Größenordnung von ca. 8 bis 10 Prozent des Funktionspersonals hinzu.
101. Wann soll mit der Umsetzung begonnen werden, und welche Auswirkungen
hat die Auslagerung des Personals auf die Finanzausstattung der Einzelpläne
der betroffenen Ressorts?
Vereinbart ist ein Übergang der Aufgaben der Personalabrechnung zum 1. Juli
2013. Die Abrechnungsaufgaben des Travel Managements sollen dem Bundesverwaltungsamt
möglichst bis Ende 2015 übergeben werden.
Haushaltsstellen sowie Haushaltsmittel werden entsprechend dem übergehenden
Personal für den Bundeshaushalt neutral in die Einzelpläne 06 und 08 umgesetzt
werden.
102. Wie viele Kreiswehrersatzämter existieren gegenwärtig mit welchen Zuständigkeiten
und an welchen Orten?
Die Wehrersatzorganisation umfasste zuletzt 52 Kreiswehrersatzämter (KWEA)
und sieben Musterungszentren als dislozierte Bestandteile von KWEA. Diese
wurden zum 30. November 2012 formell aufgelöst.